Machnig kommt zu spät

"Wie so oft verwechselt Minister Machnig Ursache und Wirkung", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich dessen Kommentar zu den Ankündigungen der Schott Solar Jena. Er habe immer wieder gewarnt, dass deutsche Produzenten mit den chinesischen Dumpingpreisen nicht mithalten könnten. "Derweil hat Machnig mit seinem unsinnigen 1000-Dächer-Programm zum Kauf billiger Solaranlagen animiert. Die kamen schon damals aus China und nicht aus Jena". Schuld sei folglich nicht die Politik des Bundes, sondern Machnig selbst. Er habe mit Steuergeldern dafür gesorgt, dass sich Stromproduzenten mit chinesischen Modulen eine goldene Nase verdienen können. Die Thüringer Unternehmen hätten dabei das Nachsehen: ihnen seien so dringend benötigte Gewinne entgangen. "Die Thüringer Solarindustrie leidet nicht trotz Machnigs Subventionen. Sondern gerade deswegen", fasst Kemmerich die Misere zusammen. Lediglich mit einem habe Machnig recht: Die Ankündigung der Schott AG sei ein herber Dämpfer für den Solarstandort Thüringen. "Aber das er ihn zu verantworten hat, will er wieder einmal nicht wahr haben", so Kemmerich. Der vollmundig angekündigte "Thüringer Solargipfel" sei dafür der beste Beweis. "Statt die unsinnige Überförderung zu stoppen hätte man nach dem Vorbild anderer Länder einen local Content einbauen müssen, um so die heimische Produktion und den technologischen Fortschritt zu fördern", sagt Kemmerich. So habe man zu unverantwortlichen Kosten für die Verbraucher die Chinesische Solarproduktion subventioniert. "In die Röhre schauen nun neben den Verbrauchern die Unternehmer und Arbeitnehmer in Thüringen", so Kemmerich abschließend.

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12.01.2012 Pressestelle