FDP-Spitze analysiert Landtagswahl

Erfurt, 15.6.2004. Der FDP-Landesvorstand hat gestern intensiv die Ergebnisse der Landtagswahl beraten. Landeschef Uwe Barth erklärte, dass das Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, nicht erreicht sei. Der Vorstand sprach einzelne Themen des Wahl- und des Vorwahlkampfes an. Dabei wurden Strategien, der Einsatz der Wahlkampfmittel, die Unterstützung durch die Bundespartei und die Kreisverbände sowie die Themenwahl selbst intensiv diskutiert. Auch die Ursachen für das deutlich unter dem Bundestrend liegende Ergebnis der Europawahl wurden besprochen.

Der Landesvorstand war einhellig der Meinung, dass die Auswahl der Themengebiete richtig gewesen sei. Abwanderung und Arbeitslosigkeit wären die größten Probleme des Freistaates. Ihre Hervorhebung durch die FDP sei richtig gewesen. Aus wahltaktischen Gründen hätte sich offenbar nachteilig ausgewirkt, dass die FDP das Einzelthema Wasser und Abwasser generell unter dem Anspruch der Seriösität kommentierte. Andere Parteien hätten dieses sensible Thema populistisch verarbeitet und damit größere öffentliche Aufmerksamkeit erzielt.

Als ein "ernstes Signal" bezeichnete der Landesvorstand die außerordentlich niedrige Wahlbeteiligung. Das Parlament stütze sich auf gut die Hälfte der Wahlberechtigten, die absolute Mehrheit auf weniger als ein Viertel. Alle Parteien müssten überlegen, wie sie die Bevölkerung wieder erreichen könnten. So hätten sich 150.000 Wählerinnen und Wähler von der CDU abgewendet, die damit 8 Prozent Stimmenanteil einbüßte. Über 100.000 davon hätten gar nicht mehr gewählt. "Dies muss allen politisch Verantwortlichen sehr zu denken geben.", kommentierte Barth diese Entwicklung. Insbesondere überschwängliche Feierlaune sei unangemessen.

Für die FDP könne festgestellt werden, so der Landesvorstand, dass die Zeit für die Etablierung des Spitzenkandidaten und die Präsentation von Inhalten zu kurz war. Die professionelle Außenwirkung, eine gute Programmentwicklung und die große Geschlossenheit habe jedoch zu einem positiven Ergebnis geführt, der Stimmenanteil der FDP wurde mehr als verdreifacht. Nach den Erststimmen hätte die FDP sogar den Sprung über die 5-Prozent-Hürde geschafft (5.2 Prozent).

Landeschef Barth machte deshalb deutlich, dass der Weg des letzten Jahres fortgeführt werden müsse. Dazu gehöre auch, dass die politische Arbeit der Partei personell, programmatisch und strategisch deutlich strukturiert werden wird. "Wir werden untersuchen, woran das gestrige Wahlergebnis gelegen hat. Daraus werden wir gegebenenfalls die nötigen Konsequenzen ziehen. Die Gremien innerhalb des Landesverbandes werden auf den Prüfstand gestellt. Wir werden genaue personelle und programmatische Planungen entwickeln."

Der Landesvorstand war sich darin einig, dass das Erststimmenergebnis eine sehr gute Ausgangsbasis sei, um die FDP bei den Kommunalwahlen zu stärken. Barth sagte abschließend, dass es nun wichtig sei, die FDP Thüringen weiter zu stabilisieren und zu festigen. Denn die Liberalen würden eindeutig gestärkt aus der Landtagswahl hervorgehen. Dieser Schwung müsse genutzt werden. Die Partei werde sich in den nächsten Jahren deutlicher als politische Alternative etablieren.