Kreisgebietsreform

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth bezeichnete die aktuellen Debatten um die Kreisgebietsreform in Thüringen als "eine Farce hohen Grades". Insbesondere die SPD täte so, als hätten sie konkrete Konzepte für diese Problematik. "Außer ein paar Sonntagsreden und Pressemitteilungen kann ich nicht erkennen, dass die SPD belastbare Papiere zur Kreisgebietsreform vorweisen könnten.", so Kurth. Die von der CDU veröffentlichten Anmerkungen zu diesem Thema seien "nicht brauchbar". "Bisher hieß es ab 2009, jüngst wurde 2012 genannt und heute ist "auf lange Sicht gar nicht" zu vernehmen. So sind die Probleme des Landes nicht zu lösen.", sagte Kurth.

Der Generalsekretär verwies darauf, dass als einzige Partei in Thüringen die FDP ein konkretes Konzept diskutiert und beschlossen habe. Das Papier wurde bereits im März vom FDP-Landesparteitag mit Zahlen, Daten und Fristen bestätigt. Danach soll die Strukturänderung 2006 begonnen und 2007 abgeschlossen sein. Die neuen Kreise sollen eine Mindesteinwohnerzahl von 150.000 Einwohner und eine Höchstfläche von 2000 km² aufweisen. Grundvoraussetzung für die Reform sei eine drastische Verwaltungsstraffung.

Die FDP habe deutlich gemacht, dass die Thüringer Liberalen zu konkreten Problemen konkrete Lösungen anbiete. "Die restlichen Parteien sind undeutlich und schwammig. Da helfen auch keine Sonntagsreden.", so Kurth abschließend.

18.07.2005 Pressestelle