Kulturpolitik

"Die Thüringer Kulturlandschaft trägt die Folgen für fehlende Reformen im Freistaat. Die Kosten für ausufernde Staatsverwaltung und Bürokratie zahlen nach Kommunen, Wissenschaft und Familien jetzt auch Theater und Orchester. Übrigens wiedereinmal und typischerweise gerade in den ländlichen Gebieten." Dies erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Für ihn ist die Planung zur Landesförderung für Theater und Orchester ab 2009 nicht haltbar. Kurth warf der CDU-Landesregierung vor, ohne Theater- und Orchesterkonzeption die Thüringer Kulturpolitik zur Sparpolitik zu degradieren: "Thüringen darf nicht vom Land mit der größten Theater- und Orchesterdichte zum Land mit der größten Verwaltungsdichte werden. Die Landesregierung muss sich zur Kulturdichte bekennen."

Kurth verwies darauf, dass gerade die Theater in den letzten Jahren ihre Strukturen gestrafft und Einsparungen vorgenommen hätten. Zudem sei die Auslastung der Häuser in Nordhausen/Sondershausen oder Rudolstadt/Saalfeld im Vergleich zur Bevölkerungsdichte mit 70 bis 80 Prozent sehr hoch. Die Ausgabenpolitik des Landes sei im Vergleich dazu "beschämend": Der Generalsekretär verwies auf immense Gelder für Wahlversprechen in Sachen Wasser/Abwasser, den gescheiterten Flughafen Erfurt, die Spielbankaffäre oder den falschen Umgang mit EU- und GA-Mitteln. "Für eigene Fehlentscheidungen und falsche Politik müssen die falschen Institutionen bluten. Die Kommunen werden die Fehlbeträge bei Kulturausgaben nicht ausgleichen."

Für die FDP widersprechen die Pläne der Landesregierung komplett dem Ziel einer "modernen Wissensgesellschaft", wenn bei bürokratischer Überversorgung gleichzeitig die kulturellen Wurzeln gekappt werden. "Nach Schulbuchgeld, Familienoffensive und jetzt Kulturstreichkonzert wird der Standort Thüringen wenig attraktiv für Investoren sein. Schließt das Theater Nordhausen, hätten wir uns auch die neue Autobahn A 38 sparen können." Für die FDP müssten Einsparmöglichkeiten durch eine Kreisgebietsreform oder durch mitteldeutsche Kooperation erfolgen.

Bereits Anfang 2005 hatte die FDP Thüringen ein umfassendes Konzept zur Kreisgebietsreform beschlossen. "Dies beinhaltet Fristen und Daten und unterscheidet sich damit von den unkonkreten Vorschlägen anderer Parteien deutlich", so Kurth abschließend.

16.07.2006 Pressestelle