FDP schlägt Messverfahren zur Kostensenkung vor

Zwischen 2.000 und 3.800 Euro pro Arbeitsplatz muss ein Kleinunternehmen jährlich an Bürokratieaufwand tragen. So eine Untersuchung des Instituts für Mittelstandsforschung in Bonn. "Das ist bei einem Unternehmen mit zehn Mitarbeitern locker ein Ausbildungsplatz. Für Thüringen, dessen Wirtschaft zu 95 Prozent aus Betrieben mit weniger als 50 Mitarbeiter besteht, ist dies fatal", sagte der FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Arbeitslosigkeit, Lehrstellenmangel aber auch das Ausbluten der ländlichen Räume und hohe Abwanderung wären die Folge. Den hohen Bürokratiekosten stünden laut Kurth hohe Kosten der öffentlichen Verwaltung spiegelbildlich gegenüber. Einen Wirtschaftsaufschwung aus eigener Kraft könnte Thüringen indes ankurbeln, wenn es diese Bürokratiekosten senke.

Zur Eindämmung der hohen Bürokratiebelastung von Unternehmen verweist der FDP-Generalsekretär auf die Einführung des sogenannten "Quick-Scan-Verfahrens" und des Standardkosten-Modells. Dadurch könnten bei Unternehmen aber auch der öffentlichen Verwaltung die Bürokratiekosten ermittelt werden, die aus Informationspflichten entstehen. Das Erstellen von Berichten oder das Ausfüllen von Anträgen bilden dabei den Ausgangspunkt des Messverfahrens. Ziel der Messung ist es, Kostentreiber unter den Informationskosten ausfindig zu machen und diese abzubauen,

Bewährt hat sich das Standardkosten-Modell in seinem Mutterland Niederlande. In Deutschland hat jüngst Brandenburg das "Quick-Scan-Verfahren" angewendet. Alle brandenburgischen Gesetze und Verordnungen seien auf Bürokratiekosten für Wirtschaft und Verwaltung untersucht worden. Die Bundesregierung will Anfang nächsten Jahres mit der Bürokratiekostenmessung anhand des niederländischen Modells auf Bundesebene beginnen.

Eine generelle Kostenermittlung, die Unternehmen aus gesetzlichen Informationspflichten entstehen, könnte in Thüringen aufzeigen, welche der 40.000 Landesaufgaben nützlich sind oder nicht. Diese Prüfung müsse, so die FDP, rückwirkend auf die bestehenden Belastungen und generell für alle künftigen Gesetze eingeführt werden. "Im Ergebnis ist nicht nur mit erheblichen Kosteneinsparungen in Unternehmen zu rechnen, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung. Angesichts des Finanznotstandes in Thüringen kommt die CDU-Landesregierung nicht umhin, dieses Modell ernsthaft prüfen. Gleichzeitig könnte der ankündigte Bürokratieabbau eine Note Ernsthaftigkeit erhalten", so Kurth.