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Zum traditionellen politischen Aschermittwoch hatte die Thüringische FDP nach Erfurt geladen. Vor vollem Haus teilten Gastgeber Thomas L. Kemmerich und Landesvorsitzender Uwe Barth kräftig aus. Als Festredner konnten die Thüringer Liberalen den Europaabgeordneten Michael Theurer begrüßen. Der Oberbürgermeister- Kandidat für Erfurt, Thomas Kemmerich, sagte der Bürokratie den Kampf an und erzählte eine Anekdote über die "Hydra" Stadtverwaltung und seine Odyssee zur gewerblichen Anmeldung eines Autos. "Es war der Verwaltung nicht möglich die notwendigen Unterlagen von Zimmer 208 auf Zimmer 230 zu bringen", berichtete Kemmerich. Die Verwaltungsmodernisierung sei deshalb eines seiner wichtigsten Ziele als Oberbürgermeister. Deutliche Worte in Richtung Landesregierung fand Thüringens FDP-Chef Uwe Barth. "Bunte Bildchen in denen Menschen und Tiere gleich glücklich aus der selben Pfütze trinken haben nichts mit der Welt zu tun, in der wir leben. Das ist etwas für Träumer. Träumen darf man, aber wenn man wach ist, muss man sich der echten Welt stellen", mahnte Uwe Barth. Insbesondere der Wirtschaftsminister sei das Beispiel schlechter Regierungsarbeit. "So wie Herr Machnig von der Thüringer Wirtschaft redet, würde ich nur über ein Magengeschwür reden", fand der Landesvorsitzende deutliche Worte.
Wir, der FDP-Kreisverband Suhl und die FDP-Fraktion des Stadtrates Suhl, trauern um unseren geschätzten Parteifreund Dr. Siegfried Landgraf. In Gedanken sind wir bei seiner Frau und sprechen seinen Angehörigen unser aufrichtiges Beileid aus.
In seiner fast 36-jährigen Mitgliedschaft in der LDPD/FDP und in seiner Funktion als langjähriger Kulturdezernent und Musikschuldirektor setzte sich Siegfried Landgraf beinah sein gesamtes Leben aufopferungsvoll für die Kultur- und Bildungslandschaft der Stadt Suhl ein.
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Unter anderem diesmal im Inhalt:
- Startschuss für 2012 - Die Thüringer Liberalen blicken nach vorn!
- Thüringens Haushalt 2012 - Liberale mahnen zur Sparsamkeit
- Aktiv für die Freiheit - Die Friedrich-Naumann-Stiftung
- FDP verurteilt Umweltzone - Scharfe Kritik an Behörden
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Über 400 Gäste, Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft kamen Mitte Januar zum Neujahresempfang der Thüringer Liberalen im Schwarzen Bären in Jena. "2009 im Wahlkampf mit Guido Westerwelle hatten wir ein volles Haus zum Neujahresempfang. 2010 nach den vielen gewonnen Wahlen war der Neujahrsempfang ebenfalls gut besucht. 2012: So voll, dass fast niemand mehr reinpasst war es noch nie", rief Generalsekretär Patrick Kurth den dicht gedrängten Gästen im Spiegelsaal zu. Dr. Thomas Nitzsche, Oberbürgermeisterkandidat der FDP-Jena nutzte Bühne für den Wahlkampfautakt der Liberalen in der Saalestadt. Er kritisierte den SPD-Kontrahenten in Stilfragen, habe doch Schröter davon gesprochen, eine "Geliebte" zu haben: die Stadt Jena. Man könne gegenüber einer Stadt als OB jedoch "nicht den Romeo machen", jedenfalls nicht so, "wie es da pastoral über die Bühne ging", hielt Nitzsche entgegen. In der Politik müsse das Rationale dominieren. "Da braucht man einen kühlen Kopf; da sind Emotionen der falsche Ratgeber". Landeschef Uwe Barth ging in seine Rede vor allem hart mit den Sozialdemokraten im Freistaat ins Gericht. Wenn der Thüringer Wirtschaftsminister über die Thüringer Wirtschaft rede, dann höre sich dies an wie "üble Nachrede", so Barth. Machnig rede über die Wirtschaft im Freistaat und mit deren Vertretern in einer Art und Weise, die an "mittelalterliche Bänkelsänger oder vielleicht an die Diktatur des Proletariats" erinnere. "Eine Diktatur von Proleten wie Herrn Machnig wollen wir nicht", fügte er hinzu. Barth rief dazu auf, dass es eine Partei geben müsse, die darauf achte, "dass das Wort 'Marktwirtschaft' beim Begriff 'soziale Marktwirtschaft' auch großgeschrieben wird." Dies sei die FDP. Seine Partei stehe für Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand. Der Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, sagte als Gastredner, er unterstützte die Forderungen nach Hilfen insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen. Gleichzeitig lobte er die Arbeit der Bundesregierung. Das Wachstum der deutschen Wirtschaft in den vergangenen beiden Jahren sei ebenso ein Erfolg der Koalition wie der Rückgang der Arbeitslosigkeit unter die Drei-Millionen-Marke.
"Die Regierungskoalition gefährdet die fristgerechte Verabschiedung des Landeshaushalts 2012", erklärte heute der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth. Die rechtlich gebotenen Mitwirkungsmöglichkeiten der kommunalen Spitzenverbände und der Opposition würden missachtet, so der Vorwurf der Liberalen. Den im Haushaltsausschuss des Landtages auf Antrag von CDU und SPD beschlossenen Zeitplan ignoriere die Regierungskoalition schlichtweg.
Ursprünglich sollten die Änderungsanträge, die die Kommunen betreffen, bis zum 13. Oktober eingereicht werden. Während sich die Opposition an diese Planung hielt, lagen zu der Anhörung, zu der am 10. November über 800 Bürgermeister und Landräte in den Landtag gekommen waren, keine Änderungsanträge der Koalition vor. Auf Wunsch der Regierungskoalition stimmten die kommunalen Spitzenverbände einer erneuten, stark verkürzten Anhörungsfrist vom 2. bis 5. Dezember für die Anträge der Regierungskoalition zu. Trotz dieser Vereinbarung liegen aber bis heute (5. Dezember) keine Änderungsanträge von CDU und SPD vor.
"Der undurchschaubare Förderdschungel für den ländlichen Raum bleibt bestehen", bedauert der Sprecher für Landesentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann, die Ablehnung des Antrages der Liberalen im Landtag. Seine Fraktion hatte vorgeschlagen, die Förderprogramme zu bündeln. Weiterhin beantragten die Liberalen, die bestehenden drei Anlaufstellen für Beratung und Kommunikation - die Akademie ländlicher Raum, die Serviceagentur demographischer Wandel und die Thüringer Vernetzungsstelle LEADER - die in verschiedenen Ressorts angesiedelt sind, aufzulösen und eine Zentrum für die Förderung des ländlichen Raumes zu Gründen. "Alle beraten den ländlichen Raum, doch jeder für sich." In der bestehenden Form seien sie völlig ungeeignet, den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen, kritisierte Untermann in der Debatte.
Jedes Förderprogramm sei auf einen spezifischen Förderinhalt abgestimmt. Jede Anlaufstelle berate für sich. "Praktisch sieht das so aus, dass kaum ein Projekt von A bis Z durch finanziert werden kann", bemängelt der FDP-Landtagsabgeordnete. Dass diese Zersplitterung beendet werden müsse, habe auch der Landwirtschaftsminister erkannt und eine stärkere Verknüpfung der Förderung gefordert. Getan habe sich bislang aber nichts. Deswegen hatte die FDP-Fraktion einen Antrag eingereicht, mit dessen Umsetzung der Weg für eine Bündelung der Fördermittel freigemacht und das Zuständigkeitsgerangele zwischen den Ministerien beendet worden wäre. Dass es anders gehe, hätten bereits Sachsen-Anhalt, Nordrheinwestfalen oder Schleswig-Holstein vorgemacht. Dort gibt es jeweils ein "Zentrum für ländliche Entwicklung". "Die Chance, den ländlichen Raum in Thüringen effizienter zu fördern, hat die Koalition erneut vertan", so Untermann nach der Abstimmung. Man werde die drei die Arbeit der drei Anlaufstellen weiter kritisch begleiten.
Unter anderem diesmal im Inhalt:
- Thüringen Land des Mittelstands - Neue Wege in der Wirtschaftspolitik
- Geschäftsmodell Thüringen - Eine Debatte um Niedriglöhne
- Zwei Jahre FDP im Thüringer Landtag - Fraktionsvorsitzender Barth zieht Bilanz
- Die Rettende Idee? Forum zum Thema Gebietsreform
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MDL Uwe Barth ist Gast beim Oktober-Stammtisch des Suhler FDP-Kreisverbandes!
Am Dienstag, dem 11.10.2011, 19 Uhr findet im "Gastmahl des Meeres" der nächste politische Stammtisch der Suhler Liberalen statt.
Uwe Barth, Landes- und Fraktionsvorsitzender der FDP Thüringen, hat sein Kommen zugesagt.
Zu dieser regelmäßigen Veranstaltung laden wir unsere Mitglieder und liberale Freunde ein.
Gäste sind herzlich willkommen.
Die Veranstaltung wird wie immer eine gelockerte Diskussionsrunde in gemütlicher Stammtischatmosphäre werden.
Michael Spörer
FDP-Kreisvorsitzender
Am Abend des 9. August 2011 trafen sich die Suhler Liberalen zum traditionellen Stammtisch im Gasthaus des Meeres, mitten im Zentrum von Suhl.
Der Suhler Kreisvorsitzende Michael Spörer informierte die Anwesenden zunächst über aktuelle politische Ereignisse und über anstehende Termine im Kreis und im Land. Anschließend berichtete Erwin Döring, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratfraktion, über die anstehenden Entscheidungen und Beratungen im Suhler Stadtrat. Heftig diskutierten die Kommunalpolitiker über die Absenkung des kommunalen Finanzausgleichs und die möglichen Folgen für die Stadt Suhl.
Als Gast in der Suhler Runde begrüßte Michael Spörer die Landesgeschäftsführerin der Thüringer FDP Heike von Sternfeld. Sie war der Einladung zum Liberalen Stammtisch nach Suhl gefolgt, um über aktuelle Themen und Projekte aus dem Landesverband zu berichten.
Es war ein schöner Abend mit überaus interessanten Gesprächen.
Die Suhler Liberalen laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger jeden 2. Dienstag im Monat zum Stammtisch ins "Gasthaus des Meeres", Steinweg 15, zum Mitdiskutieren ein.
Unter anderem diesmal im Inhalt:
- Gleichstellung oder Quote? FDP setzt sich für mehr Chancengerechtigkeit ein
- Lebendig, Kreativ, Liberal - Inverview mit Gabriele Herfert von den Liberalen Frauen
- Politik mit Leidenschaft - Landeskongress der Jungen Liberalen
- Zielpunkt Europa: Zwischen Isolation und Integration
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