Auch vor den Toren Weimars hat die allseits bekannte soziale Kälte nicht halt gemacht. Aus diesem Grund werden die Jungen Liberalen Jena-Weimar sich innerhalb der Stadt stärker positionieren. So zum Beispiel auch am kommenden Samstag, den 27. Februar 2010 von 14:00 bis 18:00 Uhr. Mit einem Informationsstand am Weimarer Goetheplatz, werden die JuLis gegen die soziale Kälte informieren und Lösungen präsentieren.
In der Stadtratssitzung im Februar wird die FDP kritisch den Sachstand zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für 2010 hinterfragen und insbesondere Vorschläge zur Sanierung des Haushaltes in den Ausschußsitzungen unterbreiten. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltssituation fehlt der FDP eine klare Vision und Strategie der Stadtverwaltung.
Erfurter Umweltschützer fordern derzeit die Einrichtung von Feinstaubzonen in Weimar. Grundlage der Kampagne "Rußfrei fürs Klima" seien die registrierten Grenzwert-Überschreitungen der Feinstaub-Messstelle in der Weimarer Steubenstraße. Weiter fordern die Initiatoren den Radverkehr in der Stadt zu fördern. Mit einem Anteil von nur sieben Prozent sei der Anteil am Verkehrsaufkommen zu niedrig. Die FDP Weimar spricht sich nachdrücklich gegen die Einführung von Feinstaub- bzw. Umweltzonen in der Stadt aus. Hierzu äußerte sich FDP-Kreischef und Weimarer Stadtratsmitglied Dirk Heinze:
Die sog. Brötchentaste an den Parkscheinautomaten der Weimarer Innenstadt hat sich zweifellos bewährt. Sie ermöglicht den schnellen Behördengang oder bequemen Einkauf in der City. Die FDP setzt sich mit einem aktuellen Antrag im Stadtrat nun für deren Ausweitung auf 1 Stunde ein.
In einer Pressemitteilung vom 26. April 2009 bedauerten die Liberalen die Entscheidung des alten Stadtrats, die Variante 1 der Ostumgehung ohne Not abzulehnen. Um die magere Bilanz nach zehnjähriger Diskussion in dieser Frage aufzubessern, entschied man sich für einen aus FDP-Sicht faulen Kompromiss. Dabei sollte die Möglichkeit der Untertunnelung des Webicht überprüft werden, um als Variante 4++ eine Alternative zur Variante 1 zu haben.
Der FDP-Kreisverband und die Fraktion der FDP im Weimarer Stadtrat sowie der FDP-Kreisverband Weimarer Land möchten Sie ganz herzlich zu unserem Neujahrsempfang am Mittwoch, 13.01.2010 um 18 Uhr im Neuen Museum Weimar einladen.
Dort erwarten Sie angenehme musikalische wie kulinarische Überraschungen und die Gelegenheit für gegenseitigen Austausch. Zu Beginn möchten wir einige unserer wichtigsten Vorhaben für das neue Jahr vorstellen.
Wir erwarten zahlreiche Vertreter des öffentlichen Lebens aus Stadt und Region, und würden uns freuen, Sie an diesem Abend bei uns willkommen zu heißen.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Sie, uns formlos per E-Mail, schriftlich, per Fax oder telefonisch über Ihre Teilnahme zu informieren.
Michael Maaß, einer der beiden FDP-Vertreter im Kulturausschuss, stellte im November auf Salve.TV das Konzept unserer Fraktion zu einem Haus der Demokratie in Weimar vor. Die Liberalen sehen darin vor allem einen lebendigen Ort, an dem Demokratie erfahrbar sein muss.
Aktiv einmischen wollen sich die JuLis nun auch in Weimar. Der Grundstein hierfür wurde am 13. September gelegt. Mit Unterstützung der JuLis Jena wurde der Kreisverband der Jungen Liberalen Jena-Weimar gegründet. Damit sind die JuLis nun auch in einer der größten Städte im Freistaat vertreten.
Zugleich wurde die Zeit in Weimar genutzt, um bei den Wählerinnen und Wählern um Stimmen für die FDP bei der Bundestagswahl am 27. September zu werben.
Die Liberalen bringen in der kommenden Stadtratssitzung einen Antrag ein, der die Einrichtung eines Denkmalbeirats vorschlägt. Von den künftigen Mitgliedern dieses Expertenkreises erhofft sich die FDP Weimar Sachverstand, der insbesondere zwischen den oft divergierenden Interessen zwischen Denkmalschützern einerseits und Grundstückseigentümern andererseits vermittelt. Unterstützung für diese Initiative erhielt die FDP von Prof. Heinz Schwarzbach, Ortskurator der Deutschen Stiftung Denkmalschutz aus Weimar.
Bis eben türmte sich der Schuldenberg der Bundesrepublik Deutschland auf 1.604.874.719.546 Euro - und jede Sekunde steigt der Betrag um 4.439 Euro! Diese Last wird in erster Linie der Jugend auf die Schultern geladen! Schluss damit! - fordern die Jungen Liberalen (JuLis) und türmen daher am 13.09. 2009 ab 15.00 Uhr symbolisch einen Schuldenberg auf dem Weimarer Theaterplatz auf. Der liberale Nachwuchs sucht mit dieser Aktion das Gespräch mit den Weimarer Wählern. und will das Thema Staatsverschuldung näher besprechen.
Der Weimarer FDP-Direktkandidat Matthias Purdel bedankt sich auch im Namen des FDP Kreisverbandes Weimar bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegenbrachte Vertrauen. Mit einem Wahlkreisstimmenergebnis von 8,4% konnte das letzte Wahlergebnis von 4,6% fast verdoppelt werden. Mit Freude nahm er zur Kenntnis, dass auch die Wahlbeteiligung in der Stadt Weimar mit 58,9% über dem des Landesdurchschnitts von 56,2% liegt.
Kann man mit Glühbirnen am Wahlkampfstand punkten? Ein großer Karton mit 60 Watt Glühbirnen stand also am vergangenen Mittwoch neben dem Stand der FDP Weimar auf dem Theaterplatz, als unter dem provokanten Titel "Birne einschalten - Am Sonntag FDP wählen" die Weimarer Liberalen eingeladen hatten. Um es kurz zu machen: ja, man kann punkten! Die Nachfrage nach der aussterben Spezies des Leuchtmittels mit dem Glühfaden überstieg das Angebot bei weitem. Vom Diskussionsbedarf ganz zu schweigen!
Die neuesten Umfragen von Infratest dimap im Auftrag der "ARD-Tagesthemen" sehen die FDP in Thüringen bei rund acht Prozent. Damit stehen die Liberalen vor dem Wiedereinzug in den Thüringer Landtag.
Mit Wahlinfoständen ist die FDP in diesen Tagen wieder in Weimars Innenstadt präsent. Prominenter Gast am 27. und 29. wird der Spitzenkandidat der FDP Thüringen für die Landtagswahl, Uwe Barth,sein.
Donnerstags von 16-18 Uhr am Atrium sowie samstags von 10-13 Uhr auf dem Goetheplatz stellen sich die Liberalen den Fragen der Bürger. Wichtigste Botschaft: am 30. August geht es um ihre Zukunft in Thüringen!
Manche Fraktionen im Stadtrat scheinen eher das ruhige Fahrwasser zu bevorzugen. Wenn das allerdings wie im Fall der Ostumfahrung bedeutet, dass man mit der abenteuerlichen Variante 4++ Schiffbruch erleiden könnte, kann für die FDP das Motto nur lauten: Aufklärungsarbeit leisten und mit den Realisten im Stadtrat konstruktive Vorschläge unterbreiten.