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Die FDP zeigt sich erleichtert darüber, dass beim Thema Ostumfahrung die Tunnelvariante offenkundig vom Tisch ist. Stadtrat Dirk Heinze sagte dazu heute: "Wir haben die von vielen als Kompromisslösung gepriesene Trassenführung von Beginn an als zu teuer und ökologisch unverantwortlich abgelehnt. Die im Vergleich zu den anderen Varianten vierfachen Kosten machten eine Höherstufung dieses für Weimar so wichtigen Verkehrsprojekts in den vordringlichen Bedarf unmöglich. Die Forderung nach 85 Millionen passen ohnehin nicht eine Zeit, wo die Lage der öffentlichen Kassen so angespannt ist wie heute."
Die FDP-Fraktion begrüßt den Zuschlag des sog. Ostthüringer Dieselnetzes an die Erfurter Bahn und sieht darin eine Stärkung des Regionalverkehrs für Weimar. Allerdings kann dies nicht die drohende Abkoppelung der Stadt vom Fernverkehr durch die Deutsche Bahn ausgleichen.
Dazu Stadtrat Dirk Heinze: "Die Erfurter Bahn hat bereits in Westthüringen bewiesen, dass sie attraktive, kundenfreundliche Angebote im Nahverkehr anbieten kann. Ich gehe davon aus, dass ihr Engagement ab 2012 in Ostthüringen zu mehr Synergien und steigenden Fahrgastzahlen führen wird. Allerdings geht die Stärkung des Regionalverkehrs einher mit einer Schwächung des Fernverkehrs, was für uns und die Stadt nicht akzeptabel ist.”
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Die Chancen für Weimars Stadtentwicklung, die sich aus dem geplanten Neubau des Bauhaus-Museums ergeben, sind Gegenstand des nächsten Liberalen Salons am 31. August um 19.30 Uhr im monami. Zu Gast wird Oberbürgermeister Stefan Wolf sein.
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Der FDP-Kreisverband hat einen neuen Vorsitzenden. Die Mitgliederversammlung wählte am 7. Juni 2010 den Verleger Michael Maaß zum Nachfolger von Dirk Heinze, der nicht wieder angetreten war.
Die Doppelbelastung der drei Stadträte Dirk Heinze, Bernhard Oedekoven und Frank Müller als Berufstätige und Kommunalpolitiker ist der Grund für die Veränderungen im Vorstand.
"Wir wollen unsere Partei auf ein breiteres Fundament stellen", sagte der neue Kreischef Michael Maaß. Der 59-jährige Verleger erhielt auf der Versammlung im Neuen Museum 14 Stimmen. Anwesend waren 21 der rund 50 Verbandsmitglieder. Heinze bleibt als Beisitzer im Vorstand, Oedekhoven als zweiter Stellvertreter. Müller schied auf eigenen Willen hin aus.
Dank der Initiative der FDP wird der Airport der Landeshauptstadt ab dem Sommerflugplan 2011 zum Flughafen Erfurt-Weimar umbenannt. Thüringens Verkehrsminister Carius (CDU) kündigte dies gegenüber der Presse an. "Dies ist ein wichtiger Impuls zur Stärkung von Wirtschaft und Tourismus im Freistaat, aber auch großer Erfolg unserer Partei", sagte Weimars FDP-Kreisvorsitzender und Stadtrat Dirk Heinze.
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Weimars Liberale setzen bei ihrer Kommunikation noch stärker auf die Neuen Medien und nutzen für wichtige Mitteilungen jetzt auch Twitter.
Die FDP-Gremien weisen den gestern geäußerten Vorwurf des Bürgerbündnisses weimarwerk, man habe die Wähler in Sachen Ostumfahrung getäuscht, als durchsichtigen Versuch der Ablenkung von eigener Tatenlosigkeit zurück. Stadtrat und Kreisvorsitzender Dirk Heinze: "Mit der Annahme unseres Antrags durch die Stadtverwaltung haben wir gestern ein weiteres mal bewiesen, dass es sich lohnt, für die Vollendung dieses für Weimar so wichtigen Verkehrsprojekts zu kämpfen. Das Bürgerbündnis lügt sich schlichtweg in die Tasche, wenn es denkt, mit seinem Vorschlag einer Tunnellösung hätte sich die Arbeit des Stadtrats erledigt."
Der FDP-Kreisverband sowie die Stadtratsfraktion Weimar hatten am Montag, den 03. Mai 2010, zu einem Liberalen Salon eingeladen. Das Thema des Abends lautete "Förderschule pro und contra". Beinahe 50 interessierte Gäste, meist Pädagogen aus diesem Bereich sowie betroffene Eltern, waren der Einladung der FDP gefolgt. Mit der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, stand den Anwesenden eine profunde Kennerin der Materie zur Verfügung. Franka Hitzing ist neben diesen Funktionen Fraktionssprecherin für Bildungs- Wissenschafts- Kulturpolitik und selbst Regelschullehrerin. Bereits in ihrer Einführung betonte sie aus der Sicht der Regelschullehrerin die Probleme mit der Integration schwer behinderter Kinder.
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Weimar In einer Pressemitteilung der TLZ von 20.04.2010 unterstellt der Fraktionsvorsitzende der Neuen Linken im Weimarer Stadtrat, Thomas Hartung, Weimarer Kulturinstitutionen wie dem Kunstfest oder dem Deutschen Nationaltheater, "satte Subventionen" zu bekommen und somit Mittel für Kinder vorzuenthalten, was zu deren Untersorgung bei einem gesunden Frühstück führt. Dies ist für den stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP Weimar, Matthias Purdel, eine nicht hinzunehmende Kritik. Purdel, der auch Mitglied des FDP-Bundesfach-ausschusses Kultur ist, betont, dass gerade das Nationaltheater Weimar sich mit einer großen Zahl von Projekten im Bereich von Kinder- und Jugendarbeit aktiv zeigt. Thomas Hartung empfiehlt er daher, sich mit dem Spielplan des DNT etwas intensiver zu beschäftigen.
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Am 3. Mai 2010 wird die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Bildungsexpertin Franka Hitzing (FDP) zu Gast beim Liberalen Salon in Weimar sein. Thema sind die Förderschulen. Die Gesprächsveranstaltung, zu dem Lehrer, Eltern, Bildungs- und Kommunalpolitiker herzlich eingeladen sind, findet im Jugend- und Kulturzentrum mon ami statt und beginnt 19 Uhr.
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Die Stadt Weimar war gut vertreten zur Leipziger Buchmesse, die am Wochenende zu Ende ging. Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nach einem Besuch mehrerer Aussteller aus dem Freistaat, darunter auch die Weimarer Verlagsgesellschaft, der Universitätsverlag der Bauhaus-Universität und das Bauhaus-Transferzentrum aus Weimar. Im Gespräch mit Vertretern der Thüringer Aussteller ging es dem Abgeordneten darum, wie der örtliche Verlag aufgestellt ist, in welcher Sparte und in welchem Bereich er tätig ist und wie die wirtschaftliche Lage beurteilt wird. Dabei stellte Herr Michael Maaß von der Weimarer Verlagsgesellschaft dem Abgeordneten das breitgefächerte Angebot an Sachbüchern vor. Wissenschaftliche Bücher hat der Universitätsverlag im Angebot, wobei es sich um Literatur für Fachpublikum als auch für breitere Schichten handelt, wie Frau Dr. Heidemarie Schirmer darlegte. Kurth zeigte sich schließlich auch sehr beeindruckt von den tollen Innovationen des Bauhaus Transferzentrums, die Herr Sven Müller vorstellte.
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Auch vor den Toren Weimars hat die allseits bekannte soziale Kälte nicht halt gemacht. Aus diesem Grund werden die Jungen Liberalen Jena-Weimar sich innerhalb der Stadt stärker positionieren. So zum Beispiel auch am kommenden Samstag, den 27. Februar 2010 von 14:00 bis 18:00 Uhr. Mit einem Informationsstand am Weimarer Goetheplatz, werden die JuLis gegen die soziale Kälte informieren und Lösungen präsentieren.
In der Stadtratssitzung im Februar wird die FDP kritisch den Sachstand zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für 2010 hinterfragen und insbesondere Vorschläge zur Sanierung des Haushaltes in den Ausschußsitzungen unterbreiten. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltssituation fehlt der FDP eine klare Vision und Strategie der Stadtverwaltung.
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Erfurter Umweltschützer fordern derzeit die Einrichtung von Feinstaubzonen in Weimar. Grundlage der Kampagne "Rußfrei fürs Klima" seien die registrierten Grenzwert-Überschreitungen der Feinstaub-Messstelle in der Weimarer Steubenstraße. Weiter fordern die Initiatoren den Radverkehr in der Stadt zu fördern. Mit einem Anteil von nur sieben Prozent sei der Anteil am Verkehrsaufkommen zu niedrig. Die FDP Weimar spricht sich nachdrücklich gegen die Einführung von Feinstaub- bzw. Umweltzonen in der Stadt aus. Hierzu äußerte sich FDP-Kreischef und Weimarer Stadtratsmitglied Dirk Heinze:
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Die sog. Brötchentaste an den Parkscheinautomaten der Weimarer Innenstadt hat sich zweifellos bewährt. Sie ermöglicht den schnellen Behördengang oder bequemen Einkauf in der City. Die FDP setzt sich mit einem aktuellen Antrag im Stadtrat nun für deren Ausweitung auf 1 Stunde ein.
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