Im Zweifel für die Freiheit: Dirk Bergner

Dirk Bergner

close× Telefon: 03661/4539969 Fax: ---
TopNews
Kommunales/Kultur

Zum Tod von Corina Gutmann, Leiterin der Greizer Stadtbibliothek, sagt Hohenleubens Bürgermeister Dirk Bergner, der auch Vizepräsident des Thüringer Landtages ist:
Ich bin tief bestürzt, seit ich erfahren habe, dass Corina Gutmann gestorben ist. Bis zuletzt hatte ich gehofft, dass sie ihre Krankheit überwinden kann.


30Mär
Kommunales/Innenpolitik

Landtags-Vizepräsident Dirk Bergner MdL, innenpolitischer Sprecher der Thüringer FDP-Fraktion, äußert sich zur laufenden Debatte um Kommunalfinanzen:
"In der Tat sind auch für die Kommunen dramatische Einnahmeausfälle zu erwarten. Darin zeigt sich einerseits die Anfälligkeit der Gewerbesteuer als Instrument der Kommunalfinanzierung. Andererseits sind auch wir dafür, schnell pragmatische Lösungen zu Gunsten der Kommunen zu finden. Denn Fakt ist, dass weitere Einnahmeausfälle reihenweise dazu führen müssen, dass schon die Verwaltungshaushalte nicht mehr gedeckt sind. Dabei sollte eine Lockerung der Haushaltdisziplin jedoch nur befristet Abhilfe schaffen, weil sie keine dauerhafte Lösung darstellen kann. Wichtiger ist, zeitnah den Kommunalen Finanzausgleich grundlegend so zu überarbeiten, dass er den Kommunalen Finanzbedarf ehrlich abbildet. Darüber hinaus ist der Gesetzgeber gefordert, nicht ständig neu Kosten auf die Kommunen abzuwälzen, sondern strikt das Konnexitätsprinzip zu wahren. Das bedeutet, wenn Kommunen durch neue Aufgaben und Verpflichtungen zusätzliche Kosten aufgebürdet werden, müssen sie auch vom Gesetzgeber ersetzt werden. Besonderen Handlungsbedarf sehen wir, Kommunen zügig von Bürokratie zu entlasten und dadurch nicht nur in der Krise Kosten einzusparen."


27Mär
Forschungspolitik
Samuel Bollmann, Dr. Ulrike Klobes, Dirk Bergner
Samuel Bollmann, Dr. Ulrike Klobes, Dirk Bergner

Landtagsvizepräsident Dirk Bergner bittet die Thüringer Landesregierung, das Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland in Greiz kurzfristig finanziell so zu unterstützen, dass es in der Lage ist, den Prüfgrundsatz für Corona-Pandemie- Atemschutzmasken (DEKRA Essen) anzuwenden und damit die Vielzahl an derzeit am Markt hergestellten Mund-Nasen-Schutzsysteme danach zu validieren. Dazu ist die kurzfristige Anschaffung von zwei Prüfgeräten nötig, für die dem Institut aktuell die finanziellen Mittel fehlen.


26Mär
Hilfspolitik in Corona-Krise

Erfurt, 26. März 2020 - "Fördermittelbürokratie darf die dringend notwendige und schnelle Hilfe zur Existenzsicherung der Betriebe des Verkehrsgewerbes in der Corona-Krise nicht behindern." Dies fordert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Dirk Bergner.


22Mär
Verfassungsschutz
Dirk Bergner
Dirk Bergner

FDP-Innenexperte zu Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks

"Wenn in einundneunzig Fällen nachweislich Personendaten rechtswidrig gespeichert wurden, ist das keine Bagatelle.", kommentiert der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, einen Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks, der am Sonntag veröffentlicht wurde. Dem Sender lag ein als streng vertraulich gekennzeichneter Bericht der Kommission vor, die erst 2019 mit der Arbeit begonnen hatte. "Damit hat die damalige rot-rot-grüne Koalition ihre eigene Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von 2014 mit offenkundiger Unlust auf den letzten Drücker umgesetzt.", kritisiert der Liberale.


17Mär
Innen- und Gesundheitspolitik

Um die Corona-Pandemie in Europa eindämmen zu können, muss das gesellschaftliche Leben stark eingeschränkt werden. Darüber sind sich auch in Deutschland Bund und Länder einig. Auf Grund des in Deutschland herrschenden Förderalismus regelt jedes Bundesland für sich Ausgehverbote, Schließungen von Einrichtungen, Läden etc.

Thüringer Erlass zu Beschränkungen


17Mär
Gesundheitspolitik

Deutschland und die Welt befinden sich in einer schweren Krise seit sich ein neuartiges Virus quer über den Globus breit macht. Schulen, Kindertagesstätten und andere Einrichtungen werden geschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und das deutsche Gesundheitssystem nicht überzustrapazieren. Jetzt gilt es, Vorsorgemaßnahmen zu treffen.

Was ist das Corona-Virus?


15Mär
Umwelt und Corona

Bergner: Zu viel Desinfektionsmittel kann Abwasserbehandlung beeinträchtigen

Erfurt / Hohenleuben, 15.03.2020. Mit "Augenmaß" zu desinfizieren, mahnt der infrastruktur-und innenpolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, an. "Ein wesentlicher Teil der Abwasserreinigung in vollbiologischen Kläranlagen erfolgt in der so genannten biologischen Stufe mit Hilfe von Mikroorganismen.", erklärt Bergner, der selbst von Beruf Bauingenieur und als ehrenamtlicher Bürgermeister Verbandsrat in einem Abwasserzweckverband ist. Bei zu hohen Mengen von Desinfektionsmitteln bestünde die Gefahr, dass für die Abwasserreinigung benötigte Bakterien abgetötet würden und damit bei zu großen Mengen an Desinfektionsmitteln die Abwasserreinigung "außer Gefecht" gesetzt werde. In der Fachwelt werde dann vom "Umkippen" der Kläranlage gesprochen. Besonders anfällig seien Kleinkläranlagen, die zu wenig Puffervermögen hätten, um Schwankungen in der Schmutzwasserfracht ausgleichen zu können. "Ins Abwasser gehört auf keinen Fall mehr Desinfektionsmittel als unvermeidbar. Deshalb gilt wie überall im Leben: Die richtige Menge macht es. Oft genügen schon für die persönliche Hygiene und den Haushalt ganz normale Seife und Waschmittel.", wirbt der FDP-Politiker für einen umweltschonenden und vernünftigen Umgang mit den derzeitig erhöhten Anforderungen an Hygiene.


13Mär
Kommunales/Landwirtschaftspolitik
Gestütsleiterin Anke Sendig führte übers Gestüt
Gestütsleiterin Anke Sendig führte übers Gestüt

Erfurt/Meura - "Ich erwarte von der Thüringer Landesregierung, dass sie schnellstens klarstellt, dass die Gewinnung des Hormons PMSG im Haflinger-Gestüt Meura nichts mit den vermutlich kriminellen Machenschaften von Tierquälern in Südamerika gemein hat." Das fordert Thüringens Landtagsvizepräsident Dirk Bergner (FDP) vor der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten am 19. März in Erfurt. "Es muss behördlicherseits schnellstens bewertet werden, ob die Gewinnung von PMSG in Deutschland weiter wie bisher als legitimer Produktionsprozess gilt", so Bergner.


06Mär
Kommunales/Innenpolitik

Hohenleuben - Die Thüringer Kommunen werden ab sofort stärker von den Steuermehreinnahmen (allein im Jahr 2019 waren das 367 Millionen Euro) profitieren. 168 Millionen Euro wird der Freistaat aus der allgemeinen Rücklage noch in diesem Monat an seine Kommunen weiterreichen. Kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte erhalten allgemeine investive Zuweisungen in Höhe von 43,58 Euro pro Einwohner. Landkreise und kreisfreie Städte bekommen allgemeine investive Zuweisungen in Höhe von 34,46 Euro.


05Mär
Kommunales

Mit Blick auf die aktuelle Klimadebatte und die Bestrebungen aller Parteien, den Bahnverkehr zu stärken, verstehen die Vogtländer zwischen Gera, Weida, Mehltheuer und Hof nicht, dass in Thüringen und Sachsen aktuell nicht über die Wiederbelebung des ihre Orte verbindenden schienengebundenen Personennahverkehrs nachgedacht wird. Der Landtagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeister von Hohenleuben, Dirk Bergner, stellte dazu jetzt eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag.


05Mär
Jagd- und Forstwirtschaft

Bevor das Jagdgesetz evaluiert werden kann, bedarf es noch einiger Gespräche mit Jagdverbänden und Betroffenen. Das sagte Dirk Bergner zu dem von der AfD eingebrachten 3. Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes während der Tagung des Thüringer Landtages am 5. März. Ein Schnellschuss sei hier nicht angebracht.


04Mär
Innenpolitik

Ich habe vor mehr als 30 Jahren für freie und geheime Wahlen gekämpft. Deshalb ist es mir sehr, sehr schwer gefallen,zur heutigen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen nicht von meinem Recht, frei und geheim wählen zu dürfen, Gebrauch zu machen. Erstmals habe ich heute auf dieses Recht verzichtet, weil ich weiß, dass es Menschen gibt, die nur darauf warteten, einen FDP-Mann verdächtigen zu können, Ramelow oder Höcke die Stimme gegeben zu haben. Für mich waren und sind beide nicht wählbar!


07Feb
Innenpolitik

Thomas L. Kemmerich hat nach vielen Gesprächen angekündigt, vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wie mit der Linken hatte er - und hatte/hat auch die FDP-Landtagsfraktion - vor und auch nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten immer klar ausgeschlossen. Eine Mehrheit könnte eine von Kemmerich geführte Minderheitsregierung jedoch nur mit Stimmen von AfD oder Linken erhalten.