Innenpolitik
Artikel der OTZ zum Thema
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Hohenleuben/Altenburg, 28. 1. 2020 - Die Justizvollzugsanstalten in Ostthüringen und Westsachsen haben Sanierungsbedarf. Neubauten könnten kostengünstiger sein - ein gemeinsamer im Grenzland als Alternative ist seitens der Landesregierungen beschlossen und wird aktuell forciert. Doch wie ist der Planungsstand? Wie hoch sind die Kosten, die auf die Bundesländer zukommen tatsächlich? Und was wird aus den jetzigen Standorten? Welche Konzepte gibt es für die Nachnutzung der vorhandenen Gebäude? Dirk Bergner stellte dazu jetzt eine Kleine Anfrage an den Thüringer Landtag.

In der 5. Legislaturperiode hatten alle Fraktionen im Thüringer Landtag, mit Ausnahme der FDP, dem Neubau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau zugestimmt.
Mittlerweile ist die Baufeldfreimachung erfolgt, die Leistungen für den Neubau sind beauftragt. In die Kosten teilen sich Sachsen und Thüringen anteilig je nach Haftplätzen - Sachsen wird 450, Thüringen 370 haben. Bei Vertragsschluss wurde von Gesamtbaukosten in Höhe von 150 Millionen Euro für die Realisierung des Projektes ausgegangen. Ob diese Zahl angesichts der aktuellen Preisentwicklungen im Baubereich gehalten werden kann, ist allerdings ungewiss.