Im Zweifel für die Freiheit: Dirk Bergner

Dirk Bergner

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Kommunalpolitik

Die Frage, ob die von der Stadt Greiz veranschlagten 3,5 Millionen Euro für die Räumung und Sanierung des Geländes des ehemaligen VEB Plasttechnik Greiz im Stadtteil Dölau ausreichend sind, trieb Greiz‘ Stadtrat Jens Schmidt (FDP) lange Zeit um. Deshalb wandte er sich an den Landtagsabgeordneten Dirk Bergner (FDP), dessen kleine Anfrage zum Thema von der Landesregierung nun beantwortet wurde, ohne dass Schmidts Bedenken vollständig ausgeräumt werden konnten.

Der für Umweltfragen zuständige Staatssekretär Olaf Möller teilt Dirk Bergner mit, dass 1992 eine Kurzbewertung zweier Brunnen und 1993 eine orientierende Untersuchung jeweils durch die UGN Umweltconsult GmbH durchgeführt wurden. Die Untersuchungen hätten bis auf eine Ausnahme - erhöhte Schwermetallkonzentrationen im Bereich der alten Kupolöfen - keine markanten Auffälligkeiten ergeben. Die zuständige Behörde habe damals befunden, dass aus den vorgelegten Untersuchungen keine unmittelbare Gefahr für Boden und Grundwasser abgeleitet werden könne und demzufolge kein Schaden im Sinne der gesetzlichen Norm vorliege. Die Untere Bodenschutzbehörde, das Landratsamt Greiz, habe eingeschätzt, dass keine Altlast vorliege. Bei einer Nachnutzung des Grundstücks seien lediglich im Südteil des Geländes, im Bereich der einstigen Gießerei, kontaminationsbedingte Mehraufwendungen nicht auszuschließen.
Die Frage, ob die Landesregierung die Auffassung der Stadt Greiz teilt, dass das Gelände mit 3,5 Millionen Euro geräumt und saniert werden kann, beantwortet Staatssekretär Möller so: "Der Standort wird im Thüringer Altlastenverdachtsinformationssystem als gelöschte Altlastenverdachtsfläche geführt. Erforderliche Mittel für eine Sanierung sind demzufolge nicht zuordenbar. Kenntnisse, ob und in welcher Höhe möglicherweise kontaminationsbedingte Mehraufwendungen bei der abfallrechtlichen Entsorgung des ausgehobenen Materials anfallen, liegen bislang allerdings nicht vor."
Bezüglich des Verwaltungs- und Mehrzweckgebäudes des VEB Feuerungsbau Greiz-Dölau (zuletzt VEB Plasttechnik Greiz), das als Kulturdenkmal im Denkmalbuch des Freistaates Thüringen eingetragen sei, hatte Dirk Bergner ebenfalls angefragt. Bei dem Industriebau mit so genannter Vorhang-Fassade nehmen die äußeren Anzeichen des Verfalls mehr und mehr zu. Bislang, so Möller, sei der Landesregierung weder durch das Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie noch durch die untere Denkmalschutzbehörde bekannt, dass die Eigentümerin konkrete Absichten bezüglich einer Sanierung habe. Es sei bislang auch kein denkmalschutzrechtliches Erlaubnisverfahren zu Beseitigung, Veränderung, Instandsetzung oder Umgestaltung eingeleitet worden.