Thüringer Delegierte gratulieren Barth

Uwe Barth wieder in den Bundesvorstand gewählt

Der "Arbeitsparteitag" sei ein wichtiger Parteitag für die "Idee der Freiheit" gewesen, betonte Bundesparteichef Guido Westerwelle und verwies mit Blick auf die 107 Anträge, die zur Beratung standen, dass "wir unsere Stärken weiter entwickelt und uns neue Kompetenzen erarbeitet haben."

Mit den Beschlüssen zeige sich die FDP nun auch die "Partei der kulturellen Vielfalt und der sozialen Fairness.", so Westerwelle weiter. Der FDP-Parteichef ließ auch keinen Zweifel an der Eigenständigkeit der Partei. Spekulationen, an welche andere Partei Signale ausgehen könnten, erteilte er eine Absage: "Für uns ist nicht das Denken anderer maßgeblich. Wir bestimmen unser eigenes Handeln." Der dreitägige Bundesparteitag, an dem aus dem FDP - Kreisverband Greiz Dr. Horst Gerber und Dirk Bergner teilnahmen, befasste sich schwerpunktmäßig mit Kulturpolitik und Sozialpolitik. Nach Auffassung der Liberalen ist ein Systemwechsel dringend notwendig, da die bisherige Umlagefinanzierung ihre Aufgabe nicht erfüllen könne.

Auch die Thüringer Kulturpolitik der CDU-Landesregierung fand kritische Würdigung. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundespartei sprach von einem Negativbeispiel in der Kulturnation Deutschland. "Ich finde es sehr erstaunlich, dass der Kulturminister Jens Goebel nicht der größte Kritiker, sondern der vehementeste Verteidiger der Kürzungen des Landeskulturetats ist", sagte Otto in seiner Einbringungsrede für den Leitantrag. Die Kürzungen seien "nicht nur eine vollkommene verfehlte negative Akzentsetzung", sondern auch "volkswirtschaftlich unsinnig und kontraproduktiv in einem Land, in dem die Kultur einen so wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt. Diese kurzsichtigen Kürzungen sind ein Sägen am Ast, auf dem man sitzt", so Otto unter Applaus insbesondere der Thüringer Delegierten.

Leidenschaftlich sprachen die Delegierten sich gegen die Onlinedurchsuchung von Computern aus. "Ein solcher Eingriff in die Privatshäre der Menschen ist durch nichts gerechtfertigt und ist einer demokratischen, rechtsstaatlichen Grundordnung unwürdig.", erklärten Gerber und Bergner übereinstimmend.

Zugleich fanden in Stuttgart turnusmäßig die Wahlen zum neuen FDP - Bundesvorstand statt. Mit einem souveränen Ergebnis von 68.78% wieder in den Bundesvorstand gewählt wurde der Thüringer Landesvorsitzende Uwe Barth (MdB).