Patrick Kurth, MdB

Bei der geplanten Degression zur Solarförderung wird es zu Änderungen kommen. Die FDP - Bundestagsfraktion will den Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nicht mittragen. Dies teilte der FDP - Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth mit. Seinen Angaben zufolge, habe sich die FDP zur heutigen Fraktionssitzung deutlich gegen die Vorschläge der CDU gewendet. Insbesondere die Frist für den Einstieg in die Kürzung solle verschoben werden. Zu den Details werde die FDP in Verhandlungen mit der CDU treten, sagte Kurth. Der Thüringer FDP - Abgeordnete zeigte sich erleichtert, dass es zu einer Änderung komme. Dennoch werde Kurth am Ball bleiben und prüfen, ob es zu "angemessenen Änderungen" kommen werde.

Kurth hatte sich zuvor gegen die geplanten drastischen Änderungen ausgesprochen. Bereits am Montag wandte sich Kurth, der auch Sprecher für Aufbau Ost ist, an alle Abgeordneten der Koalition aus den neuen Ländern. "Ich will wissen, wie die Volksvertreter der betroffenen Regionen zur Absenkung stehen." So sagte auch die Staatsministerin im Auswärtigem Amt, Cornelia Pieper (FDP), ihre Unterstüzung gegen den vorzeitigen Subventionsabbau zu. Auch am Spitzentreffen der Thüringer Solarwirtschaft und der Landesregierung mit den Thüringer Bundestagsabgeordneten werde Kurth am Freitag teilnehmen.

"Erst wenn die Details der Subventionskürzung auf dem Tisch liegen und von allen Beteiligten gesichtet wurden, können wir uns eine Meinung bilden. Bis dahin ist noch viel zu tun", so Kurth abschließend.