Aufarbeitung SED-Unrecht
Patrick Kurth, MdB
Patrick Kurth, MdB

Das Bundeskabinett hat heute den 57-jährigen Journalisten und früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn als Nachfolger der Stasi-Akten-Beauftragten Marianne Birthler vorgeschlagen, teilte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth mit. Dieser Personalvorschlag werde jetzt dem Parlament übermittelt, das demnächst darüber beschließen werde. Die Koalition hatte sich in den vergangenen Wochen darauf verständigt. Der thüringische FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, in seiner Fraktion federführend mit dem Thema Birthler-Nachfolge befasst, erklärte, dass Jahn eine gute Wahl sei. "Die Bundesregierung hat sich mit diesem Vorschlag für einen hervorragenden Kandidaten entschieden und nicht gegen einen anderen. Außerdem ist der Vorschlag frei von parteipolitischen Erwägungen, was in der Vergangenheit nicht immer der Fall war", so Kurth. Geplant sei, dass Jahn sich in den Bundestagsfraktionen vorstellen werde. Der Thüringer Abgeordnete geht davon aus, dass Jahn geschlossen von der Koalition und den demokratischen Oppositionsfraktionen gewählt werden wird. Aus Kurths Sicht kämen auf den neuen Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde große Herausforderungen zu. Nach über zwanzig Jahren Deutsche Einheit sei die gesellschaftliche und persönliche Nachfrage nach Aufarbeitung des SED-Unrechts ungebremst. Gleichzeitig werde immer wieder versucht, die Bedeutung der Behörde in Frage zu stellen. "Bei seiner Arbeit kann er auf das Vertrauen und die Unterstützung der Koalitionsfraktionen bauen. Als Thüringer freue ich mich auch persönlich, dass ein Bürgerrechtler, der in Jena aktiv war, diese verantwortungsvolle Aufgabe übernimmt", so Kurth abschließend.

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