- Erfolgreiche Veranstaltung der Bundestagsfraktion
Als "teure PR-Kampagne" bezeichnete der Thüringer FDP-Landes- und Fraktionschef Uwe Barth das von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig als Erfolg verkaufte 1000-Dächer-Photovoltaik-Programm. Der deutschen Solarbranche helfe er damit jedoch wenig. Das hat jetzt auch die Solarwirtschaft bestätigt. Staatliche Programme seien dann gut, wenn damit besondere Technogien in den Markt hineingebracht würden, sagte Jörg Mayer, Geschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW), gestern auf einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion zur Energiewende in Watzdorf. "Wir finden solche staatlichen Programme gut, bei denen es um mehr geht, als einfach noch einmal 1000 Solaranlagen zu installieren, bei denen tatsächlich neue Technologien, deutsche Innovationen auf die Dächer bzw. in die Keller zu den Stromleitungen kommen", so Mayer. Allerdings seien auch solche Programme nicht in der Lage das bestehende Marktanreizprogramm zu ersetzen. Dass die in Angriff genommene Energiewende gesamtgesellschaftlich bewerkstelligt werden müsse, forderte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth in seinem Eingangsstatement zu der Diskussionsveranstaltung. Für den Sprecher für Aufbau Ost stellt die Energiewende die größte nationale Aufgabe seit der Wiedervereinigung dar. "Der Ausstieg aus der Kernkraft ist kein Spielbällchen einzelner politischer Themen und Interessen", sagte Kurth.
Über 170 Gäste hatten den Weg in die Watzdorfer Traditionsbrauerei gefunden. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte auf Initiative von Kurth eingeladen, um über die Energiewende der schwarz-gelben Bundesregierung zu diskutieren. Zuvor hatten zahlreiche Gäste die Gelegenheit genutzt und sich bei einer Besichtigung von Deutschlands größten Pumpspeicherwerks im nahegelegenen Goldisthal über die Bedeutung von Speichertechnologien beim stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energien informiert. Unter der Moderation von Henning Krumrey, dem stellvertretenden Chefredakteur und Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche diskutierten Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden. Patrick Kurth, ob der Begriff der "Energiewende" richtig sei, da der Ausstieg aus der Atomkraft schon im Energiekonzept der Bundesregierung aus dem vergangenen Herbst festgelegt wurde. Zugleich verwies er auf die gewaltige gesellschaftliche Aufgabe, die sich mit dem schnelleren Atomausstieg ergebe.
Dem pflichtete Hans-Joachim Otto (FDP), parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie bei. Es sei sehr leicht, bestimmte Dinge in den Raum zu stellen. Es sei aber sehr viel schwieriger diese Dinge dann auch in einer bezahlbaren und realistischen Weise umzusetzen. "Das ist nicht populär. Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Energiewende eine gesellschaftliche Aufgabe ist, bei der wir alle mitmachen müssen, eine Aufgabe, die es nicht zum Nulltarif gibt." Deshalb werbe er dafür, dass sich alle gesellschaftlichen Kräfte an der Energiewende beteiligten.