"Die sächsische Regierungsbildung muss Signal für Bundestagswahl sein, nicht die Hängepartien in Thüringen oder dem Saarland. In diesen schwierigen Zeiten brauchen wir klare Verhältnisse, um zügig eine neue Bundesregierung zu bilden. Dieses Signal muss der FDP-Bundesparteitag am Wochenende entsenden", erklärte der Thüringer FDP-Bundestagsspitzenkandidat Patrick Kurth. Für die Bundestagswahl gebe besonders der Ausgang der Thüringer Landtagswahl einen Einblick, wie die Alternativen zu klaren bürgerlichen Mehrheiten aussehen: "Das Land verfällt über Wochen hinweg in Stillstand und politische Führungslosigkeit. Das verstärkt die Verunsicherung der Bürger in der Krise zusätzlich. Insbesondere zeigt Thüringen, dass für Grüne und SPD Wahlversprechen und insbesondere Koalitionsaussagen nicht mehr gelten. Von Thüringen nach Berlin ist es kein weiter Weg", so Kurth. Entsprechend werde die FDP zu ihrem Bundesparteitag ein klares Signal gegen Linksregierungen geben. "Wir sagen deutlich, was wir wollen und wofür wir stehen", so Kurth.
Die FDP Thüringen wird mit mehr als 20 Mitgliedern beim Bundesparteitag vertreten sein. Neben dem Landesvorstand und der neuen Landtagsfraktion werden auch alle FDP-Bundestagskandidaten aus Thüringen vertreten sein. Vor allem gehe es um die Mobilisierung bürgerlicher Wähler. Dies wird die Leitvorgabe für den Wahlkampfendspurt in der letzten Woche sein.
Außerordentlicher Bundesparteitag der FDP
Zeit: Sonntag, 20. September 2009, 11:00 Uhr
Ort: Filmpark Babelsberg, Metropolis-Halle, Großbeerenstraße, 14482 Potsdam-Babelsberg
Ablauf
- 11:00 Uhr Eröffnung des a.o. Bundesparteitages durch die stellv. Bundesvorsitzende Cornelia Pieper MdB
- Grußwort des Spitzenkandidaten der FDP Brandenburg zur Landtagswahl Hans-Peter Goetz
- Wahlaufruf durch den Generalsekretär der FDP Dirk Niebel MdB
- Weitere Reden und Grußworte
- Aussprache
- Rede des Bundesvorsitzenden der FDP Dr. Guido Westerwelle MdB
- ca. 15:00 Uhr Ende des außerordentlichen Bundesparteitages