Generalsekretär Patrick Kurth

Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth bezeichnete die heutige PDS Versammlung in Sömmerda als Parteitag der Populisten. Mit nicht realisierbaren Vorschlägen versuchten die Sozialisten billigen Wählerfang. "Wer den Leuten vorgaukelt man habe umsetzbare Konzepte zur Lösung der Probleme ohne sich über die Finanzierung Gedanken zu machen, handelt verantwortungslos. Die PDS baut Wolkenkuckucksheime die nicht finanzierbar sind. Eine solche Art der Wählerverarschung ist im höchsten Grade unrätlich und unsozial." sagte Kurth.

Als Beispiel nannte der Generalsekretär die von Gregor Gysi vorgeschlagene Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent pro Kilometer. Kurth wies darauf hin, dass diese nur Besserverdienenden zu Gute käme. Geringverdiener könnten nicht die volle Pauschale abschöpfen, da sie nicht so viel Steuern zahlen. "Ein solches Vorhaben soll Politik für kleine Leute machen, ist aber in Wahrheit Lobbyismus für die Großverdiener" erklärte Kurth. Nach dem FDP-Modell würde eine Familie mit zwei Kindern und 30.000 Euro Jahreseinkommen gar keine Einkommenssteuer zahlen.

Kurth sprach auch davon, dass in denen Ländern wo die PDS regiert keine Verbesserung der Lebensqualität im Ansatz erkennbar sei. In Mecklenburg-Vorpommern beschwere sich ausgerechnet der paritätische Wohlfahrtsverband über die massive Erhöhung des Elternbeitrages seit der Einführung des PDS Kita-Gesetzes.

Kurth sagte abschließend, dass die FDP mit ihrem klaren wirtschafts- und sozialpolitischen Programm Politik für alle Schichten machen könne. "Mit Neidpolitik à la PDS geht man zurück in die Vergangenheit. Mit sozialistischen Tagträumen regiert man nicht Deutschlands Zukunft."