Koppe: "Thüringen muss sich auf Veränderungen einstellen und geeignet gegensteuern"
"Wenn die Landesregierung keine Strategie für die Zeit nach 2012 hat, kann es für viele Projekte in Thüringen finanziell sehr eng werden", warnt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Denn mit Beginn des Jahres 2013 werden die EU-Fördermittel für Thüringen deutlich sinken: "Die EU versucht mit verschieden Strukturfonds wirtschaftliche Unterschiede in Europa auszugleichen", erklärt er. Man fördere dabei gezielt die benachteiligen Gebiete und den ländlichen Raum, so der FDP-Europapolitiker weiter. "Und Thüringen ist bekanntlich ländlich strukturiert", erinnert Koppe.
Die Höhe der Fördermittel richtet sich dabei nach der Wirtschaftskraft der Region. Die größten Fördermöglichkeiten erhalten Regionen, die weniger als fünfundsiebzig Prozent des durchschnittlichen EU-Pro-Kopf-Bruttoinlandsproduktes erwirtschaften. "Thüringen fiel bisher in diese "Ziel 1-Fördergebiet‘ genannte Förderkategorie", so Koppe weiter. "In dieser Kategorie ist nicht nur die Gesamtfördersumme höher. Die Fördermittel sind auch leichter vom Land mitzufinanzieren". Mit der Aufnahme weiterer Staaten wie Bulgarien, Rumänien und anderen sinke aber der Vergleichswert, weil deren Wirtschaftskraft noch weit unter dem bisherigen EU-Durchschnitt liege. "Für Thüringen bedeutet das konkret, dass ab 2013 keine neuen Ziel 1-Mittel mehr beantragt werden können", weiß Koppe. Die Kompensation dieses massiven Rückgangs an Fördermitteln werde eine schwierige Herausforderung in den kommenden Jahren. Gerade für die neuen Bundesländer bedeuteten diese Veränderungen den Verlust von mehreren Milliarden Euro, die bisher für Wirtschaftsförderungs- und Infrastrukturprojekte eingesetzt werden konnten, mahnt Koppe.
Bislang habe die Landesregierung noch nicht bekannt gegeben, wie sie auf die veränderte Förderlage reagieren wolle, kritisiert Koppe. Diese Strategie sei aber vor allem vor dem Hintergrund langfristig sinkender Einnahmen entscheidend. Deswegen stelle seine Fraktion hierzu eine Große Anfrage. "Thüringen muss sich frühzeitig auf diese Situation einstellen und Strategien und Maßnahmen erarbeiten, um hier gegensteuern zu können". Diese müsse aber mit den Volksvertretern diskutiert und abgestimmt werden, fordert Koppe abschließend.