Das Amt für Birkmann zu stressig

Es hat fast keiner bemerkt, dass der Justizminister des Freistaates
Thüringen, Andreas Birkmann (CDU,) zurückgetreten ist.

Der Zeitpunkt des Rücktritts lässt allerdings Zweifel an den offiziell verkündeten Gründen, Vernachlässigung der Familie und der Frau durch den hohen Zeitaufwand, den das Amt mit sich bringt, zu.

Der justizpolitische Sprecher der FDP-Thüringen Andreas Wiese sieht eher die großen Pannen und Versäumnisse im Justizministerium als Ursache für den Rücktritt.

Er erinnert an die Entwicklung in der Pilz-Affäre, das Verfahren wegen der Tötung eines Häftlings in der JVA Ichtershausen, die Aktenablage in der Tiefgarage des Justizministeriums in Erfurt sowie das unaufgeklärte Verschwinden der Computer aus dem Ministerium.

Die Entscheidung muss kurzfristig zwischen Tür und Angel getroffen worden sein, denn noch am 24.09.2002 forderte Birkmann eine Verschärfung des Jugendstrafrechts, was vom Ruhesessel wohl kaum durchsetzbar wäre.

Die FDP kämpft gegen diese Stagnation in Thüringen an. Nur mit einer starken FDP kommt das Land wieder nach vorne.



10.10.2002 Landespressesprecher