Stimmen einzelner trügen Gesamtbild

Erfurt, 17. Juni 2003. Der Thüringer FDP-Landesvorstand hat sich auf seiner gestrigen Sitzung unter anderem mit Presseveröffentlichungen um eine mögliche Parteigründung in Thüringen beschäftigt. Zuvor hatten Medien aus Bund und Land den schleswig-holsteinischen FDP-Landesvorsitzenden, Wolfgang Kubicki, mit der Aussage zitiert, der verstorbene Jürgen Möllemann hätte eine Parteigründung in Thüringen konkret vorbereitet. Die Vorbereitungen seien soweit gewesen, dass Möllemann plante, in den Wahlkampf finanziell und persönlich einzugreifen. Das Nachrichtenmagazin Focus benannte in diesem Zusammenhang "eine Gruppe um Andreas Kniepert" namentlich. Die Thüringer Allgemeine zitierte Kniepert damit, dass große Teile der Thüringer Liberalen der Ansicht seien, "dass Liberalismus sich nicht mehr mit dieser FDP verwirklichen" ließe. Der Landesvorstand stellte zwischen diesen Veröffentlichungen und den Erklärungen gegenüber der Landesspitze erhebliche Differenzen fest.

Die von der Öffentlichkeit vermutete Keimzelle für eine neue Partei, der "Arbeitskreis Liberalismus", wies diese Unterstellungen zurück. Der stellvertretende Landesvorsitzende, Volker Weber, bekräftigte, dass im Arbeitskreis nie über Parteigründungen gesprochen worden sei. Diesbezügliche Äußerungen seien Einzelmeinungen von wenigen Personen. Auch weitere Arbeitskreismitglieder bestätigten mehrfach diesen Sachverhalt. Der Landesvorstand geht deshalb weiterhin davon aus, dass sich der Arbeitskreis Liberalismus nicht mit besagten Vorbereitungen beschäftigte.

Allerdings müsse intensiv und kritisch geprüft werden, inwieweit einzelne Parteimitglieder gegenüber dem Landesvorstand und der Presse abweichende Erklärungen abgegeben haben. "Wenn die Presse über Informationen verfügt, die dem Landesvorstand versagt blieben oder bewusst verschwiegen wurden, müssen wir intensive Gespräche führen.", erklärte FDP-Landesvize Uwe Barth. Sollten sich diese Annahmen bestätigen, müsste dies als grober Vertrauensbruch sowohl der Partei als auch den Mitgliedern des Arbeitskreises gegenüber gewertet werden.
Als bewusst pressewirksam übertrieben stellt sich nach Ansicht des Landesvorstandes die Aussage "große Teile der Thüringer Liberalen" könnten keinen Liberalismus in der FDP erkennen, dar. Bei etwa 2.500 Mitgliedern gäbe es bisher drei Personen, die sich in der Öffentlichkeit einer Parteigründung aufgeschlossen zeigten. Drei Namen würden Begriff "große Teile" nicht rechtfertigen. Inakzeptabel sei es, wenn sich Personen die öffentliche Aufmerksamkeit um das Ableben Möllemanns zu nutze machen wollen, um Interesse zu erregen.

Weiterhin vermisste der Landesvorstand die Grundregeln politischer Auseinandersetzung in diesen Fragen. Mann könne nicht gegenüber der Presse "Hüh" und gegenüber der Landesspitze "Hot" sagen.

Neben diesem Thema beschäftigte sich der Landesvorstand auf seiner Sitzung in der Hauptsache mit der Bewertung von politischen Fragen und der Vorbereitung des Wahlkampfes 2004.




17.06.2003 Pressestelle