Barth: Dreikönigstreffen gibt Fahrplan vor

Erfurt, 06.01.04. Uwe Barth, Landeschef der FDP Thüringen, hat sich heute positiv über die Aussagen der Parteispitze auf dem Dreikönigstreffen geäußert. Es seien zu Beginn des schweren aber auch wichtigen Jahres 2004 die bundespolitischen Weichen gestellt worden. Barth erklärte, dass die Hauptschwerpunkte der Bundes-FDP denen der FDP Thüringen gleichen. "Döring forderte eine Reform des Föderalismus, Koch-Mehrin sprach über die Chancen der Europäischen Union, Gerhardt bemängelte die SPD-Idee, eine Elite-Universität aufbauen zu wollen, Pieper ging auf die schulische Ausbildung der Kinder ein, Westerwelle forderte eine grundsätzliche Sanierung Deutschlands. All das werden die Hauptthemen der FDP Thüringen sein, mit denen wir in den Wahlkampf gehen.", erklärte Barth.

Der FDP-Landeschef machte aber deutlich, dass nach den Worten nun auch Taten folgen müssten. Ein erster Schritt sei die Einbringung des FDP-Dreistufenmodells in den Gang der Gesetzgebung. Dies sei sehr zu begrüßen, reiche für grundlegende Reformen allein aber nicht aus. Es gebe in diesem Jahr viele Chancen, die genutzt werden müssten, zum Beispiel das Aufbrechen des CDU-Monopols im Thüringer Landtag.

So sei nach Meinung Barths unter anderem eine verstärkte Beteiligung Thüringens an der Mitteldeutschland-Initiative dringend notwendig, um in Mitteldeutschland Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen und nicht die Kleinstaaterei zu betonieren und Erbhöfe zu sichern. Des weiteren müsse die Umgestaltung des Bildungssystems angegangen werden, in dem Schwache gefördert und Starke gefordert werden und sich Elite-Einrichtungen herausbilden können, ohne das dies von oben verordnet werden müsse.

"Insgesamt geht es darum, den Standort Thüringen auch im erweiterten Europa als zukunftsfähigen und attraktiven Standort für Bürger, Wirtschaft und Wissenschaft zu etablieren.", erklärte Barth. Auch dieses Signal sei aus Stuttgart in Erfurt angekommen.