FDP Weimar

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Individualverkehr in Weimar
Der Burgplatz im Gegenverkehr
Der Burgplatz im Gegenverkehr

Am Donnerstag, dem 11. April fand im Kirms Krackow Haus in Weimar der zweite Bürgerdialog der FDP Weimar zu Thema Verkehr in Weimar statt. Die FDP Weimar mahnte, wie schon seit vielen Jahren, erneut ein Gesamtverkehrskonzept für die Entwicklung der Stadt Weimar an. Die jetzt angegangene Lösung am Sophienstiftsplatz in Weimar sei demgegenüber eine Insellösung. Professor Mönnig, ehemaliger Rektor der Bauhaus-Universität in Weimar, berichtete von einer Veranstaltung des Instituts für Informatik an der Universität Jena, auf der der dafür verantwortliche der Stadt Darmstadt eine digitalisierte Gesamtverkehrsführung für seine Stadt vorgestellt hatte. Darmstadt hatte auch den Bitcom-Wettbewerb um die Förderung als Smart-City gewonnen. Die digitalisierte Verkehrsführung könne den Zufluss des Verkehrs an einzelnen Verkehrsknoten um bis zu dreißig Prozent reduzieren.
Ob etwa eine verkehrsberuhigte Museumsmeile vom Nationaltheater bis zum neuen Museum möglich sei, so der weitere Verlauf der Diskussion, könne nur im Rahmen einer Gesamtverkehrskonzeption beantwortet werden, aus der ersichtlich sei, welche Verkehre wann an welcher Stelle im Verkehrsnetz der Stadt ankämen. Dazu gehörten auch valide Modellrechnungen, welche Verkehre sich in welchem Ausmaß bei einer solchen Lösung wohin verlagerten. Dass solche Simulationen möglich seien, hatte ein Experte der Bauhaus-Universität bestätigt. Denkbar sei gerade bei einer digitalisierten Verkehrsführung auch, dass die Verkehrsberuhigung zu unterschiedlichen Zeiten in unterschiedlichem Ausmaß eingesteuert werde. Die digitalisierte Verkehrsführung beginne schon an den Einfallstraßen in die Stadt, an denen der ankommende Verkehr in Ausmaß und Geschwindigkeit gepförtnert werden könne.
Der FDP Weimar steht auch weiterhin zur Ostumfahrung. Sie will das Thema in den künftigen Stadtrat wieder einbringen. Sollte sich der Stadtrat dem Thema verweigern, beabsichtigt sie die Initiierung eines Bürgerentscheids. „Was wir allerdings aus dem Brexit-Dilemma gelernt haben ist, dass ein Bürgerentscheid nicht am Anfang eines ausführlichen Diskussionsprozesses stehen muss, sondern am Ende desselben. Erst wenn die Bürger sich ausführlich mit dem Für und Wider verschiedener Alternativen auseinandersetzten konnten, sollen sie entscheiden müssen“, so der Kreisvorsitzende Hagen Hultzsch. Professor Mönnig brachte in diesem Zusammenhang wieder die ganz alte stadtnahe Variante der Ostumfahrung ins Gespräch, die über das Gelände des ehemaligen Weimarwerks über die Eisenbahnbrücke über die Ilm durchs Webicht zur B 7 führt. Einig war man sich, dass die künftige Variante auf jeden Fall stadtnah sein muss, damit sie auch möglichst viel innerstädtischen Verkehr aufnimmt.
Die FDP Weimar steht auch weiter zum gleichberechtigten Individualverkehr. „Wie wollen einen attraktiven öffentliche Personennahverkehr und Radwege ausbauen. Wir fordern weiterhin ein Ein-Euro-Ticket für eine Fahrt von wenigen Stationen, wie vom Bahnhof zum Goetheplatz. Wir werden aber auch weiterhin für die Aufhebung von Verkehrsbehinderungen beim Individualverkehr eintreten“, so Hagen Hultzsch. Konkret will die FDP die ca. acht Parkplätze zwischen Schloss Vorplatz und Marstall verlegen. Damit der Verkehr dort wieder in beide Richtungen gleichzeitig fließen kann und die ständige künstliche Behinderung beseitigt wird. Hier geht es nicht zuletzt um eine Entlastung der Umwelt von Emissionen durch ständigen Stop-and-Go- Verkehr. Auch die 20 Stundenkilometer-Zone vom Dorint-Hotel bis zum Marstall will die FDP grundsätzlich wieder auf 30 Stundenkilometer anheben. Die 20 Stundenkilometer sollen auf neuralgische Punkte, wie vor dem Dorint, am Kindergarten an der Ackerwand und am Burgplatz beschränkt werden. Dort sind auch zusätzliche Hilfen für die Fußgänger und vor allem die Kinder, wie aufleuchtende Hinweise und Bedarfsampeln durchaus denkbar. Nur passgenaue Geschwindigkeitsbeschränkungen fänden die notwendige Akzeptanz. Die FDP macht sich auch für den Bau von Parkhäusern im Bereich des Hauptbahnhofs und des Klinikums stark.


08Apr
FDP-Dialog zum Wohnen in Weimar

Eine weitere Veranstaltung „FDP-Politik im Dialog“ fand am letzten Donnerstag wieder im Kirms-Krackow-Haus in Weimar zum Thema „Wohnen in Weimar“ statt. Eingangs stellten die Teilnehmer fest, dass die Nachfrage nach Wohnraum in Weimar hoch bleibt. Die Entwicklung der Bestandsmieten ist moderat. Wohnstätte und GWG bieten 80 Prozent ihrer Wohnungen bis 6 Euro/m² und darunter an. Ähnlich sieht es bei den privaten Vermietern aus, die im Haus & Grund Verein Weimar organisiert sind. Deutlich anders sieht es teilweise beim Neubau aus. Dort kommt es unter anderem durch Vorschriften und Auflagen zu Neubaupreisen, die eine Vermietung bis 12 Euro/m² erfordern. Denn unter Herstellungs- und Erhaltungskosten kann auf Dauer niemand vermieten.
Der Aufsichtsratsvorsitzende des Thüringer Handwerksbau, Volker Grosse, nannte ein Beispiel aus Sonneberg, wo am Ende sogar noch Tiefgargenstellplätze gefordert wurden. Hinzu kommt eine Steigerung der Handwerkerkosten von 40 Prozent in den letzten Jahren.
Allerdings führen auch teure Wohnungen, die immer noch vermietbar sind dazu, dass billigere Wohnungen frei werden. Das gleiche gelte für den Neubau von Wohneigentum und Eigenheimen. Eine Möglichkeit der Schaffung von Wohnraum sei dessen Förderung.
Auch sei zu bedenken, „dass die Nebenkosten, die fälschlicherweise oft als „zweite Miete“ bezeichnet werden, im Altbaubestand meist deutlich höher sind als im energetisch fortschrittlichen Neubau.“, so der Energieingenieur Robert Schwarz.


Eine Mietpreisbremse kann jedenfalls nicht die Lösung sein. Sie ist eine „Wohnungsbau-bremse“, so Rolf Menzel von Haus & Grund. Mit einer Mietpreisbremse wird nur ein Mangel schlecht verwaltet. Sie setzte denen, die bereit seien Wohnraum zu schaffen, das falsche Signal. Das Gegenteil ist notwendig - nämlich die Senkung von überzogenen Standards. Etwa, wenn sie im energetischen Bereich die Kosten treiben, aber kaum noch ein Mehr an Energieeinsparungen bringen. So hätten sich die Bau- und Brandschutzvorschriften in den letzten 30 Jahren auf ca. 20.000 vervierfacht.
Die Stadt habe es in der Hand die Planungsregularien in ihren Ortssatzzungen gering zu halten. Umnutzung von Bestandsimmobilien zu Wohnzwecken etwa dürfe nicht an wenigen fehlenden Zentimetern Raumhöhe scheitern. Gerade im historischen Bestand seien flexible, dem Einzelfall angemessene Lösungen gefragt. Neben den bereits begonnenen oder im Verfahren befindlichen Projekten wurde die Entwicklung des Wohnungsbaus im Merketal sowie hinter dem Lindenberg angemahnt. „Lasst uns den Wohnungsbau gestalten statt den Mangel zu verwalten“ fasste der FDP- Kreisvorsitzende Hagen Hultzsch die Beratung zusammen. Ausdrücklich bedankte er sich auch bei den vielen Hauseigentümern, die in ihrem persönlichen Bestand Wohnraum geschaffen haben und schaffen. „Da, wo man oft zusammen unter einem Dach ist, geht es um ein harmonisches Zusammenleben und vielleicht um eine kleine Unterstützung im Alter und nicht um Profit.“, so Hagen Hultzsch. Dieses Angebot noch mit der endgültigen Umlegung der Grundsteuer auf den Vermieter zu belasten, lehne er ab.
Die einzige Möglichkeit, die sozial schwächeren personengenau und realistisch zu unterstützen, bleibe das angemessene Wohngeld, so die Runde.


28Mär
FDP-Politik im Dialog

Herzliche Einladung zur FDP-Politik im Dialog Wohnen in Weimar zuhören und mitreden am Do. 28. März 2019

um 19:00 Uhr

Café du Jardin & Vinothek
im Kirms-Krackow-Haus
Jakobstraße 10 in Weimar,


19Mär
FDP-Politik im Dialog
Orte verbinden
Orte verbinden

Am Dienstag, dem 26. Februar 2019 traf sich der Kreisverband Weimar wieder zur FDP-Politik im Dialog im Kirms Krackow Haus in Weimar. Thema war die gegenwärtige Lage und die Zukunft der Ortsteile als Teil der Stadt Weimar. Der Dialog wurde mit Vertretern der Ortsteile und mit Vertretern der Kernstadt geführt.

Neben der Bitte um bessere Unterstützung im Bereich der Grünflächenpflege und des Tiefbaus - vor allem auch die rechtzeitige Information der Ortsteilbürgermeister über beabsichtigte Baumaßnahmen - kamen vor allem zwei Punkte zu Sprache: ...


20Jan
Kulturpolitik Weimar
Festsaal im Weimarer Stadtschloss
Festsaal im Weimarer Stadtschloss

"Die Marke Weimar wollen wir aufbauen und nicht kleinreden": zitiert Journalistin Christiane Weber den Kreisvorsitzenden der Weimarer FDP Hagen Hultzsch in der Thüringer Allgemeinen am 19. Jan. 2019. Es ging um ein Diskussionsforum der Weimarer FDP zur Kultur und Kulturpolitik der Klassikerstadt. Es sind die Events, die die Menschen nach Weimar führen, sei die einhellige Meinung in der Runde, wie Christiane Weber in ihrem Beitrag herausstellt. In den Wintermonaten gäbe es jedoch ein Loch. Es wurde diskutiert, wie dem abzuhelfen sei, wie z.B. eine Kopplung kultureller Ereignisse mit Sportevents in Oberhof oder überregional bedeutende Ausstellungen als Touristenmagnet. Furchtbar sei allerdings, dass das von der Klassikstiftung verwaltete Weimarer Stadtschloss für längere Zeit geschlossen sei, merkte Maria-Elisabeth Grosse an.

Kulturevents sollten Flaute in den Wintermonaten beleben