Landespolitik

Erfurt, 12.02.04, Als „sehr aufschlussreich“ hat der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Percy Wesselly, das Ergebnis des Berichts des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) bezüglich eines Vergleichs der Wirtschaftskraft ostdeutscher Städte bezeichnet. Er müsse, so Wesselly, auch als Geraer die Cleverness der liberalen Hochburg Jena bewundern, der es als einziger Großstadt im Osten gelungen sei, die verheerende Abwanderung in den Westen zu stoppen. „Das Jenaer Erfolgsmodell läßt sich in wenige Worte zusammenfassen: Erfolgreiche Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft ist derzeit das einzig denkbare Erfolgsrezept im Hochlohnland Deutschland. Die Kooperation von Späth und OB Dr. Röhlinger hat einen wirklichen Leuchtturm geschaffen, der auch ins Umland abstrahlt.

Dagegen muss man sich fragen, auf welcher einsamen Insel die CDU-Regierung lebt, die nicht einmal mehr die wirtschaftlichen Probleme der Landeshauptstadt Erfurt wahrnimmt, deren Produktivität mittlerweile unterhalb des Durchschnittsniveaus der neuen Länder abgesunken ist. Wer aber wie Ministerpräsident Althaus nur im kugelsicheren Dienstwagen zwischen Berlin und der Staatskanzlei pendelt, ist mittlerweile viel zu abgehoben für die Probleme der Menschen im Osten.

Für das CDU-regierte Erfurt fehlt bis heute ein schlüssiges Industriekonzept. Das Resultat ist Abwanderung und Stagnation bei Produktivität und Entlohnung. Auch Gera hat es nicht geschafft, durch Innovation Anschluss zu halten. Schmerzlich macht sich insbesondere hier das Fehlen einer Hochschule als wissenschaftliche Triebfeder bemerkbar. Wissenschaftsministerin Schipanski sind hier neben einer gewissen regionalen Verschlafenheit große Versäumnisse anzulasten. Denn Ilmenau mag boomen, das viel größere Gera leidet an Schwindsucht.
Insgesamt zeigt die Untersuchung, daß nur eine Verbreiterung der spitzentechnologischen Basis für Ostdeutschland ein Wachstumsmodell ist. Versuche, sich dem osteuropäischen Niedriglohnniveau anzunähern sind illusionär. Die FDP als einzige Partei, die Innovation und technischem Fortschritt aufgeschlossen gegenübersteht, ist mit ihrem ‚Ja für Thüringen‘ die beste Chance für das Land. Die beste Chance der Behäbigen und zur Vetternwirtschaft neigenden CDU Beine zu machen und die Innovationsfeindlichkeit von Rot/Grün zu kompensieren.“

12.02.2004 Pressestelle