Mein Tweet ist verschwunden, deshalb noch mal der Hinweis auf einen Artikel auf faz.net: "Kant und das Internet"! http://tinyurl.com/yckrejk #
Mit Eintragen Ihrer E-Mail-Adresse erhalten Sie unseren in unregelmäßigen Abständen erscheinenden Newsletter.
Die neue Thüringen Liberal im neuen Format ist da!
In dieser Ausgabe:
- Stabwechsel bei der Redaktionsleitung
- Die Landtagsfraktion und ihr Start
- Die Bundestagsabgeordneten
und vieles mehr ...
Mit der zu erwartenden Einigung von Bund und Ländern über die vom Verfassungsgericht geforderte Reform der Jobcenter werde eine wichtige Forderung der Liberalen umgesetzt, kommentiert der Sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, die heutigen Aussagen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2007 die Praxis der sogenannten "Mischverwaltung" bemängelt. Die neue Regelung sieht vor, dass die bewährte Praxis der Leistungen "aus einer Hand" durch eine Grundgesetzänderung rechtlich abgesichert werden sollen. "Wir freuen uns, dass innerhalb der CDU nach mehreren Jahren der Ablehnung nun in dieser Frage offensichtlich ein Umdenken eingesetzt hat", so Koppe, der heute an der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe "Arbeit und Soziales" der FDP-Bundestagsfraktion in Berlin teilnimmt und am frühen Abend mit der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zusammentreffen wird. Die Arbeitsgruppe soll das Verfahren zur Neuorganisation der ARGEn begleiten.
Vollständigen Artikel lesen ...
Persönlich war es bislang sehr erfolgreich, politisch haben wir noch Potentiale." So bewertete der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (33) die ersten 100 Tage der neuen Bundesregierung. Kurth trat für den Wahlkreis Kyffhäuser-Sömmerda-Weimarer Land an und war als Spitzenkandidat der Thüringer FDP in den Bundestag eingezogen. Dort fühlt er sich "gut aufgenommen und gut angenommen". So erinnert sich der Sondershäuser gern an den Anfang, als er bereits über ein Büro verfügte und dadurch mit dem neueingezogenen Bundestagskollegen Christian Lindner eine Bürogemeinschaft bildete. Lindner wurde kurze Zeit später Generalsekretär der Bundes-FDP. Auch die Kennung seines Faxes "BKA Schily" bleibt in Erinnerung. "Es gehörte offensichtlich früher in das Büro des ehemaligen Innenministers. Genaueres wurde mir aber nicht mitgeteilt", so Kurth.
Vollständigen Artikel lesen ...
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete, Patrick Kurth, unterstützt die morgigen Proteste der Solarfirmen. Kurth, Sprecher für Aufbau Ost der Bundestagsfraktion, will in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages Änderungen ansprechen.
"Die Subventionskürzungen des Erneuerbaren Energie Gesetztes (EEG) sind korrekt und wichtig, um die bisher gestützte Industrie mittelfristig wettbewerbsfähig zu positionieren. Aber der Vorstoß aus Berlin kommt zu früh und zu heftig." Das erklärte der Bundestagsabgeordnete.
Das Grundproblem bestehe in der Geschwindigkeit der geplanten Degression. Die Solarbranche müsse planen und habe sich an den Bestimmungen des EEG ausrichten können, durch die aktuellen Bestrebungen geraten viele Unternehmen in ernsthafte Bedrängnis. Eine verfrühte Degression würde zahlreiche Investitionen der Branche zunichte machen und weitere wirtschaftliche Folgen in Gang setzen.
"Diese Industrie ist ein wichtiger Standortfaktor und eine wirtschaftspolitische Erfolgsgeschichte, man dürfe sie nicht leichtfertig wieder verspielen", sagte Kurth.
Vollständigen Artikel lesen ...
"Demokratieerziehung ist eine der wichtigsten Aufgaben unseres Bildungssystems. Umso unverständlicher ist uns im 20. Jahr der Deutschen Einheit der Umgang des Thüringer Kultusministeriums mit diesem Aufgabenfeld", kritisiert der sozial- und familienpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe. Zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Dirk Bergner hat er deshalb eine kleine Anfrage auf den Weg gebracht.
Die beiden FDP-Parlamentarier wollen von der Landesregierung wissen, welche Vorhaben der Vorgängerregierung in diesem Bereich gestrichen worden sind und wofür diese Mittel jetzt verwendet werden. Mit Blick auf das in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreiche Projekt einer "rollenden Schule", das auch in Thüringen unter dem Begriff "Demokratiebus" geplant war, wollen sie von Kultusminister Christoph Matschie wissen, wie es aktuell um die Demokratieerziehung in den Schulen des Freistaats bestellt ist. "Wir fragen nach, wie er die Streichung eines wichtigen Projektes der Demokratieerziehung vor dem Hintergrund der immensen Wissenslücken in DDR-Geschichte junger Menschen bewertet und welches Konzept zur künftigen Demokratieerziehung sein Haus hat", so der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner .
Vollständigen Artikel lesen ...
Die FDP-Landtagsfraktion hat eine unverzügliche Information des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtages über den Inhalt der Gespräche der Landesregierung mit Opel gefordert. "Wir wollen schnellstmöglich Informationen, welche Zusagen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gegenüber dem Leiter des Europageschäfts von General Motors Nick Reilly bei dem Gespräch in der Thüringer Staatskanzlei gemacht haben", erklärte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Neben der Frage der Staatshilfen sei auch zu diskutieren, welche Konzepte GM zur nachhaltigen Standortsicherung im Bereich Forschung und Entwicklung für Eisenach verfolge. Die Standort-Garantie und das Bekenntnis zum Bau der neuen Generation des Corsa in Thüringen, die Reilly abgegeben habe, seien erfreulich. Dennoch müsse man angesichts der Erfahrungen der Vergangenheit misstrauisch bleiben und für alle Fälle einen Plan B der Landesregierung einfordern, so Kemmerich.
Die FDP-Landtagsfraktion fordert von Regierungssprecher Peter Zimmermann den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den MDR-Verwaltungsrat. Gestern war bekannt geworden, dass der Thüringer Medienstaatssekretär bei einem ersten Anlauf nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Rundfunkrat gefunden hat. "Gegen eine Verflechtung von anstaltsinterner Aufsicht und Staatsaufsicht beim Mitteldeutschen Rundfunk haben die Liberalen erhebliche Bedenken. Der Rundfunk muss staatsfern sein", erklärte heute Fraktionschef Uwe Barth.
Die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Senkung der Förderung von Sonnenstrom bereits ab April bleiben auch in der Koalition umstritten und stoßen in Mittel- und Ostdeutschland auf Kritik. So erklärte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, sowie die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, dass eine so drastische und vor allem kurzfristige Kürzung zu Arbeitsplatzverlusten in der mittel- und ostdeutschen Photovoltaikbranche führen könnten. "Die Region hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der bedeutendsten Standorte für Photovoltaik in Deutschland und Europa entwickelt. Dieser Wirtschaftszweig ist einer der wenigen Bereiche, bei denen die mitteldeutschen Länder sich tatsächlich etablieren konnten. Eine drastische Kürzung hat bei uns eine einschneidendere Wirkung, als in westdeutschen Gebieten", so Kurth. Er führte in der letzten Woche entsprechende Gespräche u.a. mit Schott Solar Jena. Nächste Woche besucht Kurth Bosch Solar Arnstadt.
Vollständigen Artikel lesen ...
KURTH: Außenpolitischer Meilenstein mit Auswirkung auf Thüringen
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick KURTH, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat die von der Bundesregierung vorgestellte neue Afghanistan-Strategie "sehr begrüßt". Kurth betonte, dass das Konzept erstmals eine konkrete Abzugsperspektive eröffne. Aufgrund der zahlreichen Soldaten aus Thüringer Kasernen, die in Afghanistan sind oder waren, habe dieser "außenpolitische Meilenstein auch Auswirkungen auf die Armeeangehörigen in Thüringen".
Gemeinsam mit dem Auswärtigen Ausschuss hatte auch der Thüringer Abgeordnete die Gelegenheit, den Strategiewechsel mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu diskutieren. Dieser hatte den Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Vormittag besucht. Dabei zeigte er sich offen für die Pläne. Genaueres müsse auf der Londoner Konferenz beraten werden. Deutsche Strategien seien aber grundsätzlich immer gut, so Karzai.
Vollständigen Artikel lesen ...
"Die Landesregierung hat bislang keinen Masterplan, um das Reformationsjubiläum angemessen für Thüringen zu nutzen", kritisierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth in einer Aktuellen Stunde auf Antrag seiner Fraktion. Lediglich drei Zeilen widme der Koalitionsvertrag dem Ereignis von Weltrang. Der Haushaltsansatz im letzten Jahr habe bei Null gelegen. Das Anliegen müsse wie in Sachsen-Anhalt zur Chefsache gemacht werden, forderte er. "Thüringen ist Kulturland und auch tiefstes Luther-Land!" Man müsse das Reformationsjubiläum für die Ankurbelung des Tourismus nutzen, verwies er auf das große Potenzial für religiöse Reisen und die mehr als 400 Millionen Protestanten weltweit. Barth rief dazu auf, die Lutherdekade in Thüringen auch zu einer Debatte über Werte in der Gesellschaft insgesamt und besonders in den Schulen zu nutzen.
