@KemmerichThL Ah, okay. Wahrscheinlich war unser Tweet schneller da als die Mitteilung. #
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1990 gab es die erste FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Wir möchten Vergangenheit & Zukunft verbinden und laden Sie zum feierlichen Jubiläum der Liberalen in Thüringen
am Freitag 06.08.2010
um 17.00 Uhr (Einlass 16.00 Uhr)
in die "kleine Weimarhalle",
Unesco-Platz 1, 99423 Weimar
recht herzlich ein.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Einladung.
In Regionalkonferenzen wollen wir gemeinsam nachdenken über liberale Lösungen für die Mitte der Thüringer Gesellschaft. Die Termine und weitere Informationen finden Sie in dieser Einladung.
Erleichtert zeigt sich der stellvertretende Landesvorsitzende und Kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, dass Pressemeldungen zufolge der Gesetzentwurf Minister Machnigs voraussichtlich den Landtag so nicht passieren dürfte.
"Das lässt hoffen, dass das Schlimmste noch verhindert werden kann", so der 45-jährige, der selbst als Diplomingenieur für Bauwesen persönlich mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befasst ist. "Das Vergaberecht ist bereits jetzt so kompliziert, dass immer öfter Vergabeverfahren nicht in den vorgeschriebenen Fristen bewältigt werden können", erläutert Bergner weiter.
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Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB, hat sich für die schnelle Einführung von Mietpauschalen bei Langzeitarbeitslosen ausgesprochen. Wichtig sei, dass sich diese Pauschalen am örtlichen Mietniveau orientieren. Mit einer Mietpauschale würde mehr Gerechtigkeit und Würde geschaffen, sowie die Vielzahl von Prozessen gegen ALG-II-Bescheide eingedämmt. Angesichts der massiven Sozialausgaben der Kommunen sei ein solcher Schritt überfällig. Ein entsprechender Vorschlag der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollte zügig umgesetzt werden, sagte der Bundestagsabgeordnete. Auch der Koalitionsvertrag sehe dies vor. Die BA hatte sich dafür ausgesprochen, die individuelle Berechnung von Wohn- und Heizkosten wegen des hohen Verwaltungsaufwands zu beenden.
Kurth wies darauf hin, dass eine Pauschale für Wohn- und Heizkosten eine Frage der Gerechtigkeit sei. "Wer heute als Arbeitsloser durch eine kleinere Wohnung oder sparsamen Energieverbrauch weniger Kosten für die Gesellschaft verursacht, hat persönlich wenig davon. Die Sparsamen werden nicht belohnt. Das ist beschämend", so Kurth. Solange die Jobcenter die Wohnkosten immer übernehmen, entfalle für viele der Anreiz, eine im Verhältnis zu den Wohnkosten geringer bezahlte Arbeit anzunehmen. Auch gegenüber Arbeitnehmern, Selbständigen, Studenten oder Rentnern, die bei Miete und Grundversorgungskosten genau rechnen müssten, sei die bisherige Gesetzeslage mehr als ungerecht. "Wer bei seiner Miete oder seinen Nebenkosten spart, muss etwas davon haben. Das gilt für Arbeitnehmer genauso wie für Arbeitslose."
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Gesucht wird noch bis zum 30. September Deutschlands schönste Allee. "Diese befindet sich garantiert in Thüringen", ist sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth sicher. "Lieblingsallee gesucht" - so lautet der Foto- und Geschichtenwettbewerb, der durch die Alleenschutzgemeinschaft e.V im Rahmen der Alleen-Fan-Kampagne gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium und der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald ausgelobt wurde.
Jeder Beitrag sollte die genaue Lage, Fotos sowie eine kurze Beschreibungen der Allee beinhalten und kann gerne auch auf touristische Attraktionen der Umgebung Bezug nehmen. Besonders freuen sich die Veranstalter über kleine Geschichten, die erzählen, warum die Allee zur Lieblingsallee wurde.
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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende, Uwe Barth, begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig, wonach die Beobachtung des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz rechtlich statthaft ist.
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Aufgrund des tödlichen Unfalls eines 13-jährigen Mädchens in Bad Langensalza hat der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Heinz Untermann, seine gestrige Forderung nach einer gesetzlichen Pflicht zum Tragen von Fahrradhelmen für Kinder bis zum 16. Lebensjahr noch einmal bekräftigt. "Es entbehrt jeder vernünftigen Begründung, weshalb es bis heute noch immer kein Gesetz gibt, das zum Tragen von Fahrradhelmen verpflichtet. Mit bloßen Empfehlungen kommen wir hier nicht mehr weiter."
Allerdings sieht Untermann nicht nur die Politik in der Verantwortung. "Auch das beste Gesetz bleibt wirkungslos, wenn unseren Kindern das Bewusstsein für den Gewinn an Sicherheit fehlt, den ein Fahrradhelm zweifellos bietet. Das Tragen eines Fahrradhelmes muss zu einer Selbstverständlichkeit werden, wie etwa das Anlegen eines Sicherheitsgurtes im Auto. Deshalb sind Familien und Eltern, aber auch Erzieher und Lehrer gefragt, so früh wie möglich Aufklärungsarbeit zu leisten und die Kinder an das Tragen eines Fahrradhelmes zu gewöhnen. Außerdem müssen wir Erwachsene selbst mit gutem Beispiel vorangehen", so Untermann abschließend.
Die FDP Erfurt und die Jungen Liberalen (JuLis) Thüringen machten mit einer Aktion auf dem Erfurter Anger mit einem vier Meter hohen Schuldenberg aus rund 60 Kartons auf die wachsende Staatsverschuldung in Thüringen aufmerksam.
Der Freistaat hat schon heute über 16 Mrd. Euro Schulden. Die schwarz-rote Landesregierung vergrößert diesen Berg um weitere 820 Mio. Euro - und im Sekundentakt wird es mehr. Damit blenden Lieberknecht und Matschie ihre Verantwortung für kommende Generationen völlig aus, sind sich JULI-Vorsitzende Evelyn Zschächner und Kreisverband-Vorsitzender Thomas L. Kemmerich einig.
Mit großem Interesse verfolgte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Vorsitzende des Kreisverbandes Sömmerda, Heinz Untermann, die Diskussionen rund um das Thema Rad-Helmpflicht für Kinder.
Sachsens Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hatte ein entsprechendes Gesetz aus Gründen der schwierigen Durchsetzung und Überwachung abgelehnt. Im Gegensatz dazu favorisierte Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) eine bundesweite Helmpflicht bis 18 Jahre.
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Dr. Peter Röhlinger hat als FDP-Bundestagsabgeordneter über das nationale Stipendium mit abgestimmt.
Der Bundestag hat zwei für Studierende wichtige Beschlüsse gefasst. Er hat ein nationales Stipendienprogramm beschlossen und eine Erhöhung des BAföG auf den Weg gebracht, die jedoch vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde. Der Jenaer Ex-Oberbürgermeister, Dr. Peter Röhlinger, hat als FDP-Bundestagsabgeordneter beide Beschlüsse mitgetragen.
Das Interview führte Angelika Schimmel
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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzender der FDP Thüringen Uwe Barth und die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Franka Hitzing besuchten jetzt zum Abschluss der Sommerreise das Raketenartilleriebataillon 132 in Sondershausen. Sie kamen dort mit dem Standortältesten aus Sondershausen und Kommandeur des Raketenartilleriebataillons 132 Oberstleutnant Klaus Glaab zu einem zweistündigen Informationsgespräch zusammen. Die Deutsche Gruppe LIBERAL INTERNATIONAL der Sektionen Thüringen und Sachsen-Anhalt der DGLI sowie die FDP-Landesfachausschüsse Internationale Politik (Thüringen) und Außen- und Sicherheitspolitik (Sachsen-Anhalt) hatten das Treffen im Rahmen ihrer Klausurtagung organisiert.
