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Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt

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Zwei Wochen vor den Kommunalwahlen in Thüringen fand in Bleicherode ein Sonderparteitag der FDP statt. Die Delegierten des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt erlebten im Kulturhaus "Glück auf" den Auftakt zur heißen Phase des Wahlkampfes.
Am 7. Mai werden in Thüringen die hauptamtlichen Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. Die Thüringer Liberalen warben für ihre 23 Kandidaten, die sich im Freistaat zur Wahl stellen.

Landeschef Uwe Barth, MdB, sagte, dass gerade die Kommunalpolitik in doppelter Hinsicht von großer Bedeutung sei. So würden kommunalpolitische Entscheidungen viel näher an den Belangen der Bürger sein, als alle anderen politischen Ebenen. Gleichzeitig sei die FDP fest in der Kommunalpolitik verankert. "Für uns kommt es darauf an, unsere starke kommunale Verankerung weiter zu festigen. Mit über 50 haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern und über 300 Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten sind wir eine feste Größe in der Thüringer Kommunalpolitik.", erklärte Barth.

Auch der FDP- Bundesvorsitzende Dr. Guido Westerwelle, der eigens nach Bleicherode gekommen war, betonte die Bedeutung der Kommunalpolitik. "Kommunalpolitik ist das Rückgrat jeder Partei.", so Westerwelle.

Der Antrag der Liberalen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt zur Bildungspolitik, eingebracht vom Kreisvorsitzenden Volker Weber, wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. Darin spricht sich der Landesverband für eine zentrale Stellung der Bildungspolitik beim Bund aus und lehnt die weitere Verlagerung der Kompetenzen der Bildungspolitik auf die Länder ab.

Die Delegierten haben zudem einen Leitantrag angenommen, indem die Thüringer FDP eine stärkere Konzentration auf die ländlichen Regionen fordert. Zahlreiche Maßnahmen und Gesetze würden sich stärker gegen die ländlichen Räume richten, als gegen die Städte. Dies dürfe nicht passieren, Förderungswürdigkeit ist unabhängig vom Standort zu beurteilen, egal ob Großstadt oder kleine Gemeinde.

Aus dem KV Saalfeld-Rudolstadt nahmen Almuth Steinmetz, Horst Köhler, Per Brill, Kay Rösler, Volker Weber, Eckhard Linke, Michael Grund und Marian Koppe am Landesparteitag teil.