Die Unions-Fraktion ist jetzt in Sachen Energieeffizienzgesetz auf den FDP-Kurs eingeschwenkt. Der FDP Generalsekretär Patrick Kurth verwies auf eine entsprechende Erklärung der Union, wonach insbesondere die Ein-Prozent-Minderung bei Energieverkäufen, sowie die Pflicht von Tankstellenbesitzern, ihren Kunden Schulungen für energieeffizientes Fahren anzubieten, Unsinn sei.

"Allerdings vermisse ich Widerstand gegen die Energieeffizienzbehörde. Grundsätzlich halte ich es für richtig, dass die Union endlich Protest zeigt."
Die Thüringer FDP hat sich bereits Ende Januar gegen das Energieeffizienzgesetz ausgesprochen. "Es ist schön, wenn die Presseerklärung der Union in Wortwahl und
Ausdruck an die eigene Presseerklärung erinnert", so Kurth.

Das so wichtige Thema Energieeffizienz wird wohl "durch die unsinnigen Einzelregulierungen" in dieser Legislatur nicht mehr beschlossen werden.
"Das Umweltministerium hat durch seine Ergänzungen in der Vorlage
diesem wichtigen Thema einen Bärendienst erwiesen", erklärte Kurth abschließend.

Dokumentation:

energieeffizienz_morgen_im_bundeskabinett.html
forcierte_energieverknappung_.html
langsam_kommt_schwung_in_die_sache.html