Solarwirtschaft

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth hat die heutige Entscheidung des Bundeskabinettes begrüßt, die Solarforschung deutscher Firmen bis 2013 mit 100 Millionen Euro zu unterstützen. Maßgeblich wird nach Kurth die ostdeutsche Solar-Industrie davon profitieren. Damit zahle sich die Arbeit der Thüringer Abgeordneten der Koalition aus. Bereits vor Wochen war unter maßgeblicher Beteiligung der Thüringer Abgeordneten der Beginn der zusätzlichen Degression beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nach hinten verschoben worden.
"Die Thüringer Bundestagsmitglieder der christlich-liberalen Koalition haben ihre Hausaufgaben gemacht. Vorhaltungen von Wirtschaftsminister Matthias Machnig, darf ich mir verbitten. Er blieb mit seinen Aktivitäten alles in allem unter seinen Möglichkeiten. Als ehemaliger SPD-Wahlkampfleiter kennt er die Berliner Presse bestens, als ehemaliger Staatssekretär kennt er die Fachebenen bestens. Dennoch ist von seinem Thüringer Protest wenig zu vernehmen gewesen", erklärte Kurth, der auch Generalsekretär der Thüringer FDP ist.
Weiter Änderungen bei der Solarförderung sind im laufenden Parlamentsverfahren noch möglich.


21.04.2010 Pressestelle