Erneuerbare Energien: Verfehlte Förderpolitik

"Die Rolle der Photovoltaik im Förderrahmen der erneuerbaren Energien muss überarbeitet werden", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, die neuesten Schätzungen zu den Energiepreiserhöhungen für 2011. Nach Angabe der vier großen Netzbetreiber erhöht sich die Einspeisevergütung für Solaranlagen 2011 um weitere 30 Prozent. Obwohl Solarstrom nur einen einstelligen Prozentanteil der erneuerbaren Energien darstellt, gehen 50 Prozent der Ökostrom-Umlage auf Photovoltaik zurück. Der Standort Thüringen und auch Deutschland profitieren dafür im Gegenzug nicht. "Die angepriesene Arbeitsplatzschaffung erweist sich als Milchmädchenrechnung. Deutsche Module kosten bei gleicher Qualität um bis zu 40 Prozent mehr als chinesische", so Kemmerich weiter. Durch die hohen Subventionen wurden vor allem Photovoltaikmodule aus Fernost installiert, um noch schnell die erhöhte Einspeisevergütung zu kassieren.

"Um die Energiepreise im Rahmen zu halten, sollte die Höchstfördergrenze für Solarstrom auf 2 Prozent festgelegt werden", empfiehlt der Wirtschaftsexperte. Das große Problem bei der Solarindustrie in Deutschland liege aber darin, dass deutsche Hersteller keine Forschung betreiben und deswegen auch keine Lizenzgebühren kassieren könnten. "Momentan gibt es zwei Generationen von Photovoltaikmodulen auf dem Markt. Die Erste ist noch immer die effizientere, aber bei der Herstellung werden viele Umweltgifte und Silikate benötigt", so Kemmerich weiter. In Deutschland sei nur die Produktion und Installation gefördert worden. Wegen der hohen Subventionen lohne es sich nicht für die Firmen zu forschen. "Man hat die Industrie innovativ gelähmt und totgefördert", kritisiert Kemmerich. Länder, in denen die Sonne häufiger als in Deutschland scheine, können sich die überteuerten Module überhaupt nicht leisten und die chinesischen Firmen sind der große Gewinner. Deutschland habe mit seiner verfehlten Förderpolitik chinesische Großkonzerne geschaffen. "Da nur in den Instituten und dabei vor allem in den USA an einer neuen Generation der Solartechnik geforscht wird, wurde auf Kosten der Steuerzahler eine Industrie geschaffen, die jetzt, in der eigentlich Boomphase, im Sterben liegt", warnt der Liberale vor drohenden Masseninsolvenzen der deutschen Solarfirmen.

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04.01.2011 Pressestelle