Schritt in die richtige Richtung

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Pläne von Finanzminister Dr. Wolfgang Voß als "Schritt in die richtige Richtung". "Nach zwei verlorenen Jahren scheint die Realität endlich auch in der Landesregierung angekommen zu sein", so der finanzpolitische Sprecher Lutz Recknagel. Dass 2012 jedoch noch einmal Schulden aufgenommen werden sollen, hält er indes für unverantwortlich. "Wer 500 Mio. Euro innerhalb eines Jahres einsparen kann, der kann auch 600 Mio. Euro einsparen - wenn er denn will."

Zu begrüßen seien die angekündigten Einsparungen bei den Landesprogrammen. Die FDP fordert schon seit zwei Jahren Doppelförderungen wie beim Landesarbeitsmarktprogramm oder dem Landeserziehungsgeld zu beenden", erinnert Recknagel. Auch der "straffe Zeitplan für die Haushaltsaufstellung" trifft auf Zustimmung des liberalen Haushaltspolitikers. "Es bleibt mir momentan nur, Herrn Minister Voß viel Kraft und vor allem Unterstützung durch seine Chefin zu wünschen", so Recknagel. Falls diese ausbleibe werde es ihm wohl wie seiner Vorgängerin ergehen, die an der Aufgabe scheiterte.

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11.02.2011 Pressestelle