Auswertung Kommunalwahl 2012

Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB, erklärt nach einer ersten Auswertung der gestrigen Wahlergebnisse:

"Bürgerliche Politik hielt zusammen und gestaltet. Dies zeigt Wirkung. SPD, Linke und Grüne können enttäuscht sein. Die Liberalen haben das Mögliche erreicht, auch wenn das Niveau niedrig ist. Gut 16 Prozent der angetretenen FDP-Kandidaten sind im 1. Wahlgang gewählt worden. Bei den von uns unterstützten Kandidaten liegt die Erfolgsquote sogar bei 50 Prozent. Je nach Ausgang der anstehenden Stichwahlen kann dieses Ergebnis erhöht werden. In Saalfeld-Rudolstadt ist der Machtwechsel gelungen. Auch in Gera ist dieser Erfolg zum Greifen nahe.

Gemessen an der Situation der FDP insgesamt haben wir uns achtbar geschlagen. FDP-Ergebnisse wie bei jüngeren Landtagswahlen in anderen Ländern gab es in Thüringen nicht. Unsere Kandidaten haben sich in einer äußerst schwierigen Umfragenlage auf Bundesebene bewegen müssen, auch wenn der Trend wieder nach oben zeigt. Und es ging bei der Wahlentscheidung selbst nicht um Anteile in Parlamenten, sondern um eine Personenwahl. Das ist ein gewichtiger Unterschied. Für den Landesverband der FDP Thüringen war von Bedeutung, dass wir im Wahlkampf präsent sind, die kommunalen Auseinandersetzungen mitgestalten und gerade in diesen Zeiten Gesicht zeigen

Verlierer des 1. Wahlgangs sind die linken Parteien. Die Grünen, deren Ergebnis in Anbetracht bundesweiter Umfragewerte erstaunlich ernüchternd ist, haben ihre Enttäuschung deutlich gemacht. Die SPD könnte es ihr gleich tun. Aus Sicht der Linken, die sich gern als zweitstärkste Kraft im Land geriert, müssen die Wahlen als heftiger Dämpfer gewertet werden. Am Ende muss man Wahlen gewinnen, nicht Umfragen. Dies zeigen die Piraten, die bis auf ein paar Einzelbewerber überhaupt keine Rolle spielten. Nur die Grünen und die Piraten haben am Sonntag von den Thüringern keine Verantwortung übertragen bekommen.

Auch wenn wir Amtsträger durchsetzen konnten und er Wahlkampf vor Ort geführt und durch die Kreise übernommen wurde: Die FDP in Thüringen wird in Zukunft stärker ihre inhaltliche Positionierung und ihr Außenbild schärfen müssen. Die gute Arbeit der Landtagsfraktion und die positiven Ergebnisse der Regierungsarbeit im Bund müssen mit den Herausforderungen vor Ort kombiniert werden. Eine gute Wirtschafts- und Finanzpolitik etwa muss auch bei den Gemeinden und Kommunen ankommen. Dafür sind die Mandatsträger vor Ort verantwortlich, deren Zahl an FDP-Mitgliedern erhöht werden muss."

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23.04.2012 Pressestelle