Benzinpreis

Jena, 30.5.04. Angesichts der hohen Benzinpreise hat FDP-Landeschef eine
Absenkung der Mineralölsteuer bzw. der Ökosteuer gefordert. Die Ökosteuer gehört
abgeschafft, wiederholte Barth eine seit Einführung der Zusatzbelastung
bestehende Forderung der FDP.

"Ziel der Grünen war einst den Spritpreis auf fünf Mark hochzuschrauben. Die
Halbzeit ist mit 1.30 Euro längst erreicht.", sagte Barth. Es sei
offensichtlich, dass die Grünen weiter an diesem Ziel festhalten würden. Barth erklärte,
dass die familienfeindliche Sonderbelastung namens Ökosteuer von Anfang an eine
Fehlgeburt sei. Diese Belastung könne nicht zurückgenommen werden, würden
rote und grüne Parteien auch in Thüringen ihren Einfluss mehren.

Barth sagte, dass die FDP sich in der nächsten Legislatur gegen ideologische
Belastungen, die sich gegen die Menschen im Land richten würden vorgehen
wolle. Es könne nicht sein, dass ein kleines Klientel von zehn Prozent gnadenlos
bedient würde und die restlichen 90 Prozent leiden müssten. "Wer in Berlin
hinkend und schiefäugig vor sich hin regiert, darf in Thüringen keine Stimme
erhalten.", sagte Barth.

30.05.2004 Pressestelle