Bundespartei

Als ausgesprochen "ungeschickt und wenig hilfreich" bezeichnete der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, derzeit laufende Diskussionen um FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper. Es sei nicht hinnehmbar, dass allein die Generalsekretärin für das unbefriedigende Außenbild der FDP verantwortlich sein soll. "Das Außenbild der Partei wird von vielen Seiten geprägt. Bundestagsfraktion und Landesverbände haben daran einen nicht unerheblichen Anteil. Versäumnisse dort können nicht einfach in die Verantwortung von Frau Pieper gestellt werden.", sagte Barth. Namentlich kritisierte der Thüringer Landesvorsitzende seine Kollegin Birgit Homburger aus Baden-Württemberg. "Natürlich kann nur der Bundesvorsitzende sagen, ob Cornelia Pieper weiter Generalsekretärin bleiben soll. Das wird er auch tun. Diesen Hinweis von Frau Homburger hätte er dazu sicher nicht gebraucht. Wenn sie eine Kandidatur anstrebt, soll sie es offen sagen, Heckenschützen aus den eigenen Reihen sind wenig nützlich."

Nach Ansicht des Thüringer Landesvorsitzenden habe Frau Pieper politisches Gefühl bewiesen, indem sie die Debatte um die Bildungspolitik erneut angestoßen habe. "Ihre Vorschläge sind aus unserer Sicht richtig und auch durchaus mehrheitsfähig. Zumindest geben sie zur Schärfung des politischen Profils der FDP Impulse. Dies ist für den Wahlerfolg 2006 das richtige Rezept, Personaldebatten sind es nicht."

Die derzeitige Diskussion habe, so Barth weiter, einen sehr faden Beigeschmack: "Der Unterton der Vorhaltungen lässt den Verdacht aufkommen, hier würden einige Parteifreunde bereits jetzt die Schuldfrage für den Fall einer Niederlage bei der Wahl 2006 klären wollen. Befremdlich ist, dass in der Öffentlichkeit sehr offen über Personalien gesprochen wird, die Parteigremien dazu allerdings selten genutzt werden.", so Barth. Er hoffe aber, dass dieser Beigeschmack nach dem Drei-Königstreffen aus der Welt geräumt sei.

04.01.2005 Pressestelle