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Die Stadt Eisenach war am 8. November das Ziel der Abgeordneten und Mitarbeiter der FDP-Landtagsfraktion. Auf dem Programm standen Besuche von Unternehmen und Einrichtungen in der Wartburgstadt. Die Eisenacher konnten sich an einem Info-Stand auf dem Eisenacher Markt über die Arbeit der Fraktion informieren. Am Nachmittag hatte die FDP-Landtagsfraktion zudem alle politikinteressierten Bürgern zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung in das Sophienhotel Eisenach eingeladen.

Der Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen und Innenpolitik besuchte zum Auftakt die Firma Helipark GmbH am Flugplatz Kindel bei Eisenach. Das Deutsch-Chinesische Joint-Venture will im Wartburgkreis Ultraleichthubschrauber für den europäischen und amerikanischen Markt bauen. Die Hubschrauber sollen in hier entwickelt und auch in China in Großserie gebaut werden. In Eisenach will man in einer derzeit entstehenden neuen 4.000 Quadratmeter großen Halle 100 Helicopter pro Jahr produzieren. Die Hubschrauber mit sparsamem Dieselmotor-Antrieb sollen einmal zu einem Preis von etwa 200.000 Euro angeboten werden. Eine weitere 1.500 Quadratmeter große Halle dient der Produktion von Kohlefaserverbundwerkstoffen und -teilen. Bereits im Februar soll das Werk auf dem Kindel fertig sein und die Produktion starten. Neben ganzen Hubschraubern sollen auch Baukästen gefertigt werden. Die Chinesen planen den Bauteilimport im Wert von 500 Millionen Euro pro Jahr, sagt Qing Liu, geschäftsführender Gesellschafter. Für die Produktion in Eisenach werden noch Fachkräfte aller Art gesucht. Insbesondere Ingenieure aus dem Bereich Flugzeugbau und Konstruktion seien schwer zu finden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich sagte zu, das Gespräch mit der Landesentwicklungsgesellschaft zu suchen und um Unterstützung zu bitten. Auch bot er an, Kontakte zur IHK in Erfurt zu vermitteln. Die Investitionskosten in Eisenach betragen 16 Millionen Euro, erklärte Qing Liu, weitere 8 Millionen sollen in Forschung und Entwicklung gesteckt werden. Die Gesellschafter Qing Liu und Aping Li-Herold führten die FDP-Delegation über die Baustelle und bedankten sich zum Abschluss herzlich für den Besuch.


Im Anschluss besuchte die Delegation eine Interessengemeinschaft von Einzelhändlern der Goldschmiedestraße in Eisenach. Beim Treffen in der Firma Schlüssel Hornung beklagten die Händler die Verkehrszustände in der engen Gasse, durch die Stadtbuslinien führen. Die Gelenkbusse kommen oftmals kaum durch. Fehlende Stellplätze und Entlademöglichkeiten für Lieferanten sind ebenso ein Problem, wie fehlendes städtisches Geld für die Straßensanierung. Überhaupt fehle in Eisenach ein zeitgemäßes Verkehrskonzept und ein ebensolches Stadtbuskonzept, kritisierten die Händler. Thema des Gesprächs mit dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth war auch das Thüringer Ladenöffnungsgesetz sowie die Finanzsituation der Stadt.

Die Kulturlandschaft Eisenach stand beim Besuch des Arbeitskreises Bildung, Kultur, Soziales und Gesundheit im Lutherhaus im Mittelpunkt. An den Ausstellungsrundgang schloss sich ein Gespräch mit den Geschäftsführern der Wartburg-Verlags GmbH, Kirchenrat Torsten Bolduan, und der Geschäftsführerin der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH, Monika Dombrowsky, an. Das Lutherhaus in Eisenach ist der wahrscheinlich älteste Fachwerkbau Thüringens. Nach Überlieferung soll Martin Luther während seiner Eisenacher Schulzeit in dem Haus gewohnt haben. Es gehört seit 2006 zur Wartburg Verlag GmbH mit Sitz in Weimar. Das Lutherhaus soll in eine Stiftung überführt und mit Hilfe eines Investors im Vorfeld des Reformationsjubiläums für insgesamt 3,376 Mio. Euro umfassend saniert bzw. aus- und umgebaut sowie mit einer neuen Dauerausstellung versehen werden. Die Pläne erläuterte Kirchenrat Bolduan den Gästen. Derzeit habe man rund 35.000 Gäste im Jahr, berichtete die Museumsdirektorin, rechne aber 2017 mit einem großen Ansturm, der in dem alten Haus so nicht zu bewältigen sei. Marian Koppe dankte für die Führung und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass man den ambitionierten Zeitplan einhalten könne. Um mehr Übernachtungsgäste nach Eisenach zu ziehen, wolle man die touristischen und Kultureinrichtungen stärker vernetzen, sagt Monika Dombrowsky. Derzeit zähle man 300.000 Übernachtungen pro Jahr. Die Zahl der geschätzten Tagestouristen sei rund sieben Mal so hoch. "Unser Vorteil ist auch unser Nachteil. Man kommt schnell hin, aber auch schnell wieder weg."

Im Anschluss informiert sich der Arbeitskreis unter Leitung des gesundheitspolitischen Sprechers im St. Georg Klinikum. 2002 fusionierten die beiden Eisenacher Krankenhäuser zur heutigen "St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH". Es ist ein Akutkrankenhaus mit neun chefärztlich geleiteten Fachabteilungen, darunter eine Tagesklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik sowie ein Zentrum für physikalische und rehabilitative Medizin. Das Klinikum verfügt über 367 Betten und 43 Therapieplätze, die im thüringischen Krankenhausplan geführt werden. Ca. 800 Mitarbeiter versorgen jährlich 43.000 Patienten, davon 20.000 stationär. Geschäftsführer Rolf Weigel freute sich sehr über das Interesse der FDP-Fraktion. 12 Mio. Euro Eigenmittel investiert das Klinikum derzeit u.a. in ein neues OP-Zentrum und eine neue Küche, berichtete er. Zwar habe man einen theoretischen Rechtsanspruch auf Landesmittel, es sei aber unklar, wann dieser eingelöst werden könne. Man könne in Eisenach sehr gut eine "heimatnahe Versorgung mit fachspezifischer Spitzenmedizin vernetzen", verwies der ärztliche Leiter Prof. Dr. med. Harald Schmalenberg auf die enge Zusammenarbeiter mit der Uni Jena, für die Eisenach akademisches Lehrkrankenhaus ist. Dem Problem des Fachkräftemangels versuche man durch eigenfinanzierte Weiterbildungsangebote z.B. im Bereich der Sprachausbildung für ausländische Ärzte entgegen zu wirken, berichtete der Ärztliche Direktor Dr. med. Klaus Pickel. Bei einem Rundgang durch die Notfallaufnahme konnten sich die Mitglieder des Arbeitskreises der Fraktion von den sehr guten Arbeits- und Patientenversorgungsbedingungen überzeugen.

Die Eisenacher konnten sich an einem Info-Stand auf dem Eisenacher Markt über die Arbeit der Fraktion informieren. Am Nachmittag hatte die FDP-Landtagsfraktion zudem alle politikinteressierten Bürgern zu ihrer öffentlichen Fraktionssitzung in das Sophienhotel Eisenach eingeladen. Im gut gefüllten Wartburgsaal war die von der neuen Oberbürgermeisterin beantragte Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis das Hauptgesprächsthema. Die FDP habe das Thema nicht favorisiert, sagte die FDP-Kreisvorsitzende Heike Bahn-Schultz. Ebenso habe man seinerzeit auch nicht auf die Kreisfreiheit gedrungen. Sie plädiere wie auch der Kreisvorsitzende des Wartburgkreises Robert-Martin Montag dafür, die Bürger über die Modalitäten abstimmen zu lassen. Eine Gebietsreform bringe nicht automatisch Einsparungen, sagte der FDP-kommunalexperte Dirk Bergner mit Verweis auf sächsische Erfahrungen. Das Hauptproblem sei das fehlende Haushaltskonzept der Stadt kritisierte ein Eisenacher. "Uns läuft buchstäblich die Zeit davon." Das Problem habe aber eigentlich mit der Gebietsreform nichts zu tun. Hier sei die Kommunalaufsicht gefordert, sagte FDP-Fraktionschef Uwe Barth. Die Diskussion über eine mögliche Rückkreisung von Eisenach sei zudem erst der zweite Schritt. Durch interkommunale Zusammenarbeit müsse man zuvor Sparpotenziale erschließen, forderte Barth.

Bei 44.000 Einwohnern verfügt die Stadt über 650 Mitarbeiter in der Verwaltung. Der Wartburgkreis hält für 130.000 Einwohner nur 600 Stellen vor. Eine schmale Verwaltung ist für Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) der Schlüssel für eine handlungsfähige Kommune. Er hat gerade noch 61 Mitarbeiter im Rathaus. Durch die Einsparung beim Personal könne man trotz sinkender Einwohnerzahlen noch investieren. Leider habe er mit seinen Vorschlägen zur Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt z.B. im Bereich KfZ-Zulassung oder beim Gewerbeamt, bislang nur Ablehnung erfahren. "Der Amtsschimmel wiehert in Thüringen langsam, aber laut", verwies Dirk Bergner auch auf das von der Regierung abgelehnte Standarderprobungsgesetz der FDP-Fraktion.
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