News - Archiv: Februar 2013

07Feb
 

FDP-Fraktion thematisiert Falschfahrerproblematik im Landtag

Schon sechs registrierte Vorfälle mit "Geisterfahrern" gab es in diesem Jahr in Thüringen. Zuletzt fuhr sogar ein Autofahrer in der falschen Richtung durch drei Tunnel am Rennsteig, ohne dass er gestoppt werden konnte. "Verkehrsminister Christian Carius, der sich umtriebig zeigt, wenn es z.B. um die Wiedereinführung alter KFZ-Kennzeichen geht, schweigt dazu", wundert sich FDP-Verkehrspolitiker Heinz Untermann. Schließlich gehe es um ein "gravierendes Sicherheitsproblem für die Verkehrsteilnehmer". 80 Prozent der Autofahrer hätten Angst vor einem solchen Zwischenfall, zu dem es laut ADAC in Deutschland offiziell sieben Mal am Tag komme. Die Dunkelziffer dürfe dabei deutlich höher liegen, vermutet Untermann.

Mit einer kleinen Anfrage hat der stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Thüringer Landtages deshalb versucht, die Position der Landesregierung zu ergründen. Die Antwort ist ernüchternd. Man warte ab, welche Ergebnisse das Modellprojekt des Bundes in Bayern mit den neonfarbigen Stoppschildern ergebe. Auch über eine grundsätzliche Bereitschaft, sich selbst als "Modellregion" für Maßnahmen des Bundes zur Verfügung zu stellen, hat man sich offenbar in Thüringen bislang keine Gedanken gemacht, zeigt sich Untermann enttäuscht über die Antwort der Landesregierung.

Laut Innenminister Jörg Geibert (CDU) sind keine auffälligen Anschlussstellen bekannt. Immerhin habe man "in Auswertung des Falschfahrerereignisses im Rennsteigtunnel im Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr organisatorische und technische Maßnahmen überarbeitet", heißt es in der Antwort. Außerdem solle in den nächsten sechs Monaten ein Pilotversuch am Rennsteig durchgeführt werden. Für Untermann ist das insgesamt nicht ausreichend.

Mit einem Selbstbefassungsantrag im Innenausschuss hat seine Fraktion die Tunnelsicherheit thematisiert. Außerdem soll auf Antrag der FDP-Fraktion in einer aktuellen Stunde im nächsten Landtagsplenum das Thema "Geisterfahrer - ein Sicherheitsproblem auf Thüringer Straßen" diskutiert werden. "Das Land muss reagieren", fordert Untermann abschließend.