FDP Weimar

Kreisverband Weimar

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FDP-Politik im Dialog
Orte verbinden
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Am Dienstag, dem 26. Februar 2019 traf sich der Kreisverband Weimar wieder zur FDP-Politik im Dialog im Kirms Krackow Haus in Weimar. Thema war die gegenwärtige Lage und die Zukunft der Ortsteile als Teil der Stadt Weimar. Der Dialog wurde mit Vertretern der Ortsteile und mit Vertretern der Kernstadt geführt.

Neben der Bitte um bessere Unterstützung im Bereich der Grünflächenpflege und des Tiefbaus - vor allem auch die rechtzeitige Information der Ortsteilbürgermeister über beabsichtigte Baumaßnahmen - kamen vor allem zwei Punkte zu Sprache: ...

Für die Gliederung der Kernstadt in weitere Ortsteile wurde kein Bedarf gesehen. Die Situation der Kernstadt sei mit der der historisch gewachsenen eingemeindeten Ortsteile oder der der räumlich abgeschlossenen Neubaugebiete einfach nicht vergleichbar.Das Budget, über das der Ortsteilrat mit rund einem Euro pro Einwohner und Jahr verfügen könne, biete nicht viel Spielraum für Entscheidungen des Ortsteilrats. Statt nach der OB-Wahl sieben neue Stellen für 350 000 Euro zu besetzen, könne das Budget der Ortsteilräte zunächst um mindestens 50 000 Euro aufgestockt werden. Das entspräche dem Haushaltsansatz für eine der neuen Stellen. Dann könnte zum Beispiel auch einmal die Pflege der örtlichen Grünflächen vom Ortsteil unterstützt werden. Dort, wo es für die Stadtwirtschaft einfach nicht leistbar ist. Oder es könnte auch einmal eine Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Unterstützung im Kindergarten gewährt werden.


Die Thüringer Kommunalordnung sieht ab dem Haushaltsjahr 2019 als Regelsatz übrigens 5 Euro pro Einwohner und Jahr für die Ortsteile vor.