Direkte Stimme für Thüringen in Europa

"Thüringen verfügt künftig über eine direkte Stimme in Europa", freut sich der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe über den fraktionsübergreifenden Beschluss zur "Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union. "Der Landtag erhält damit in Zukunft direkte und ungefilterte Informationen von der Europäischen Union", so Koppe, der heute für den zuständigen Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europangelegenheiten Bericht erstattete.

Die Landesregierung dürfe sich außerdem nicht über Beschlüsse des Thüringer Landtags Europa betreffend hinwegsetzen. Thüringen sei damit das einzige Bundesland mit einer so weitgehenden Regelung. Jetzt sei es an den Parlamentariern "Europa vor Ort zu leben" und damit einen Beitrag zu leisten, der manchmal für die Bürger so wahrgenommenen "Eurokratie" entgegenzuwirken. Eine gute Möglichkeit dazu sei beispielsweise der fünfte bundesweite EU-Projekttag an deutschen Schulen am 16. Mai 2011. Koppe wird daran bereits zum dritten Mal im Rahmen einer Jump-Europatour teilnehmen.