Sozialpolitik

Koppe:"Konstruktionsfehler sind nicht zu beheben"

Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den Richtungswechsel der CDU-Fraktion beim Thema Stiftung FamilienSinn. "Wir haben seit unserem Einzug in den Landtag mehrfach auf die Konstruktionsfehler der Stiftung hingewiesen", so Koppe.

Nachdem die Landesregierung bereits die FDP-Forderung nach Rückführung des Stiftungskapitals in den Landeshaushalt erfüllt habe, blieb die Frage, wer in Thüringen für familienpolitische Maßnahmen zuständig sei. "Wir haben die Antwort gegeben, indem wir dies ganz klar im Thüringer Sozialministerium sehen", so Koppe weiter. Es sei originäre Aufgabe des Hauses von Ministerin Heike Taubert, familienpolitische Maßnahmen und Konzepte zu entwickeln. Die Kompetenz halte das Sozialministerium u.a. mit dem Referat 33 vor. Der Landtag habe dann, wenn er von der Wirkung der Maßnahmen überzeugt ist, die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.

"Die Gründung der Stiftung hat das Prinzip Verantwortung von Politik vom Kopf auf die Füße gestellt", so Koppe. Es wird Zeit, dass wir uns vom leidigen Thema Stiftung FamilienSinn verabschieden und uns wieder den eigentlichen Problemen in der Thüringer Familienpolitik zuwenden. Dafür wäre die Zustimmung der CDU zur Abschaffung der Stiftung Grundvoraussetzung", so Marian Koppe abschließend.