News - Archiv: April 2011

29Apr
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe kritisiert Grünen-Vorstoß zur Änderung des Rentenrechts

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, hat den Vorstoß des Grünen-Bundestagsabgeordneten Strengmann-Kuhn zur Änderung des Rentenrechts scharf zurückgewiesen. "Wer von angeblichen "Rentenvorteilen für Ost-Arbeitnehmer‘ spricht, redet über Dinge, von denen er nichts versteht", erklärte Koppe. An den Äußerungen Strengmann-Kuhns sei ersichtlich, dass die Grünen eben doch eine Westpartei seien. Mit dem Gerede über angeblich "höhere Renten im Osten" würden unnötig Neid und Missgunst geschürt.


28Apr
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe kritisiert Äußerungen des SPD-Abgeordneten Hartung zur Bekämpfung des Ärztemangels als unausgegoren


"Wir haben in Deutschland noch immer eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Dieses in seinen Grundstrukturen zu verändern, heißt experimentieren auf Kosten der Systemstabilität", so der gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe. Es sei gerade der Mix aus ambulanter und stationärer Behandlung und den eng gesteckten Tätigkeitsfeldern zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern, der den bestmöglichen Behandlungserfolg für die Patienten garantiere. "Wer nach der Ausweitung der Betätigungsfelder der Krankenhäuser schreit muss auch sagen, wie er die zu erwartenden Zusatzkosten bestreiten will."


26Apr
 

Bild rechts: Marian Koppe, MdL und Klaus Hesse bei den Kindern der Kita "Baum des Lebens" in der Großen Allee in Rudolstadt



Wie bereits in den letzten elf Jahren, waren auch in diesem Jahr fleißige FDP-Osterhasen im Landkreis unterwegs und verteilten u.a. in Saalfeld, Rudolstadt und Leutenberg blaue und gelbe Ostereier. Große Freude bereiteten Klaus Hesse in Rudolstadt und in Saalfeld Joachim Heinecke sowie Eckhard Linke als "Osterhasen" in den Kindergärten und sorgten für leuchtende Kinderaugen mit den mitgebrachten Ostereiern. In Rudolstadt, Saalfeld und Leutenberg wurden außerdem jeweils zu den Markttagen an Besucher, Urlauber und Bewohner die Eier in den FDP-Farben verteilt. Kleine und große Kinder, aber auch viele Erwachsene freuten sich über die Helfer des Osterhasen und nahmen die Ostereier gern entgegen.


14Apr
Direkte Stimme für Thüringen in Europa
Europapolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Europapolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Thüringen verfügt künftig über eine direkte Stimme in Europa", freut sich der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe über den fraktionsübergreifenden Beschluss zur "Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union. "Der Landtag erhält damit in Zukunft direkte und ungefilterte Informationen von der Europäischen Union", so Koppe, der heute für den zuständigen Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europangelegenheiten Bericht erstattete.


13Apr
Sozialpolitik

Koppe: "Rechtlich bedenkliche Stiftung, finanziert mit Steuergeldern"

"Die Verweigerung der Regierungsfraktionen, trotz massiver rechtlicher und ordnungspolitischer Bedenken von Opposition und Landesrechnungshof, eine Diskussion um die Stiftung FamilienSinn im Plenum zu führen", kritisierte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe. Man könne ja verstehen, dass es unangenehm für die Koalition sei, gerade der kritischen Position der FDP vollumfänglich recht geben zu müssen, allerdings sei die Begründung der CDU für die Ablehnung des FDP-Antrages zur Abschaffung der Stiftung FamilienSinn skandalös. "Der Landesrechnungshof hat unsere Argumente bestätigt und der entsprechende Zwischenbericht lag allen Mitgliedern des Sozialausschusses rechtzeitig zu Plenarbeginn vor." Koppe bezeichnete es als bemerkenswert, dass die SPD nicht nur ihre Positionen aus Oppositionszeiten vergessen habe sondern jetzt auch den Politikstil der Althaus-CDU übernehme. "Dass sich die LINKE aus taktischen Erwägungen mit ins Regierungsboot ziehen lässt, bestätigt, wie wenig er ihr um die Sache geht", zeigte sich Koppe verärgert über die Enthaltung der Linksfraktion. Die Landesregierung werde aber weder um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gegenüber der Rechtmäßigkeit der Stiftung FamilienSinn im Sozialausschuss, noch im öffentlich tagenden Landtag herumkommen. "Spätestens zur nächsten Landtagssitzung wird sich Schwarz-Rot erklären müssen", kündigte der FDP-Sozialexperte Koppe weitere Schritte an.


13Apr
Sozialpolitik

Koppe: "Wichtiges Signal aus Berlin"

"Das ist ein wichtiges und richtiges Signal aus Berlin", ist der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe erfreut. Der FDP-Parlamentarier Christian Ahrendt hatte gestern einen Entschließungsantrag angekündigt, mit dem die Schicksale der DDR-Heimkinder an einem eigenen runden Tisch aufgearbeitet werden sollen. Ein runder Tisch nur für die DDR-Heimkinder sei dringend nötig, denn so Koppe: "Diese Menschen dürfen mit den Opfern von Misshandlungen oder sexuellem Missbrauch nicht in einen Topf geworfen werden". Es sei ein wesentlicher Unterschied, ob dies individuelle Übergriffe Einzelner oder aber politisches Programm gewesen sei. In Thüringen sei man hier auf Initiative der FDP-Fraktion schon weiter.


12Apr
Gesundheitspolitik

Jahrestagung der Transplantationsbeauftragten berät über eine verbesserte Organspendepraxis in den Kliniken

"Wir müssen alle Akteure sensibilisieren. Politik, Kliniken und Patienten. Die Zahlen der Unterversorgung mit Organen sind erschreckend", stellte Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, fest. Dazu zähle laut Koppe auch eine verbesserte Informationspolitik der Landesregierung beim Thema Organspende. "Zwar konnten wir erreichen, dass das sensible Thema wieder wahrgenommen wird und wir freuen uns, dass der Thüringer Landtag hierbei gefolgt ist", sagte Koppe, "allerdings reichen wohlfeile Absichtserklärungen nicht aus." Dass dringender Handlungsbedarf bestünde, zeige die aktuelle Debatte in Magdeburg."Hier wird deutlich, vor welcher Dimension des Problems wir stehen. 12.000 Menschen warten bundesweit auf eine Organspende. Täglich verlieren drei Menschen dabei den Kampf gegen das Warten", so Koppe weiter. Daher appelliert er nicht nur an die Landesregierung den Auftrag des Parlamentes ernst zu nehmen, sondern an jeden einzelnen Bürger über die Option "Organspendeausweis" nachzudenken.


11Apr
Sozialpolitik

Koppe: "FDP wird Thema erneut aufgreifen"

"Bereits seit zwei Haushaltsjahren fordern wir die Auflösung der Stiftung 'Familiensinn'. Aber jedes Mal wurde das im Plenum mehrheitlich abgelehnt. Nun erhalten wir bei dieser Forderung weitere Unterstützung", kommentierte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe Medienberichte zur möglichen Rechtswidrigkeit der Stiftung Familiensinn. Einem Medienbericht zufolge hat ein Zwischenbericht des Landesrechnungshofes ergeben, dass das Land die Stiftung so gar nicht hätte errichten dürfen, weil dies in die Kompetenzen des Bundes eingreife. "Was im Sozialgesetzbuch des Bundes geregelt ist, kann nicht in Thüringen nach Lust und Laune anders gehandhabt werden", kritisiert Koppe. Der eigentliche Skandal aber sei, dass man allem Anschein nach von den rechtlichen Problemen bereits bei Errichtung der Stiftung gewusst habe. Nun sei die Forderung des Landesrechnungshofes zu prüfen und gegebenenfalls zügig zu erfüllen. Es könne nicht angehen, dass man trotz des Wissens um die rechtlichen Probleme eine Stiftung ins Leben rufe und dann einfach weitermache wie bisher. Zwar freue er sich, dass die anderen Oppositionsparteien sich nun der Position der FDP anschlössen. Eine Sondersitzung des Sozialausschusses sei nicht zielführend, weil bereits jetzt klar sei, dass die Stiftung ordnungspolitisch nicht haltbar sei: "Für die Aufgaben der Stiftung halten wir mehrere Referate im Sozialministerium vor. Deswegen ist hier auch Ministerin Taubert in der Pflicht". Die FDP-Fraktion werde das Problem erneut im Landtag thematisieren, verspricht Koppe abschließend.


08Apr
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

FDP-Sozialexperte Marian Koppe lehnt den Vorstoß der SPD/CDU zur künstlichen Befruchtung ab

"Gesellschaft trägt Verantwortung zur Ausgestaltung von Rahmenbedingungen - wie beispielsweise einer guten Infrastruktur der Kinderbetreuung - aber der Staat ist nicht für die Erhöhung der Geburtenquote zuständig", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Der Hinweis auf den demografischen Faktor, sei in diesem Zusammenhang allerdings nicht zielführend. Beides miteinander zu vermengen, zeuge zudem von einem hohen Maß an Populismus, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion.


07Apr
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe begrüßt größere Verantwortung der Länder bei der ärztlichen Versorgung

"Ich begrüße ausdrücklich die Einigung zum Versorgungsgesetz zwischen Bund und Ländern", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe (FDP), heute in Erfurt. Entscheidend für Koppe sind vor allem die Maßnahmen, mit denen der Arztberuf in den ländlichen Regionen attraktiver gestaltet werden soll. Das nunmehr auch die Länder eine größeres Mitspracherecht und damit Verantwortung erhalten sollen sieht Koppe positiv: "Wenn Probleme vor Ort bestehen, müssen diejenigen, die vor Ort Verantwortung tragen auch in die Lösung des Problems einbezogen werden", so der liberale Gesundheitspolitiker weiter.