News - Archiv: Juli 2011

27Jul
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Einzelfallprüfung mit Fingerspitzengefühl"

"Bei der Prüfung der Ansprüche von Heimkindern der ehemaligen DDR muss mit Verstand, vor allem aber mit Fingerspitzengefühl vorgegangen werden", fordert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. In der anhaltenden Debatte um die Entschädigung für Heimkinder warnt er deshalb davor, alle Heimkinder in einen Topf zu werfen. In vielen Fällen sei die Fürsorgesorgepflicht verletzt und die Kinder unter dem Deckmantel der Erziehung ausgebeutet und misshandelt worden.


26Jul
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Landesregierung muss Missbrauch stoppen"

"Ein derartiger Missbrauch läuft unseren Bemühungen um eine bessere Integration zuwider", ist der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe entsetzt. Einem ARD-Bericht zufolge sei es mehrfach zu falschen Abrechnungen und manipulierten Anwesenheitslisten bei Integrationskursen gekommen. "Wir haben uns in der Vergangenheit bereits intensiv mit den Integrationskursen in Thüringen beschäftigt", so Koppe weiter.


19Jul
 

Ihre Sommerreise haben die Liberalen heute mit dem Besuch des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt fortgesetzt. Zunächst informierte sich der Fraktionsvorsitzende, Uwe Barth, zusammen mit dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marian Koppe, bei der Firma EPSa Elektronik & Präzisionsbau Saalfeld GmbH in Saalfeld. Geschäftsführer Uwe Schulze berichtete von einer stabilen Auftragslage für das Unternehmen, das 1991 gegründet worden ist und derzeit 212 Mitarbeiter beschäftigt. U.a. werden hier elektronische Fahrgastinformationen für Bus und Bahn produziert. Nach einem Gespräch bei der OVS - Omnibusverkehr Saale-Orla-Rudolstadt GmbH besuchten die Parlamentarier die Smartfiber AG Rudolstadt, wo ihnen Geschäftsführer Dr. Ralf Bauer die Produktionslinie für die hochinnovative Klimafaser vorstellte.

OTZ-Bericht und Video


18Jul
Fraktionsarbeit

FDP-Fraktionsvorsitzender Uwe Barth und der Landtagsabgeordnete Marian Koppe besuchen im Rahmen seiner Sommerreise Unternehmen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

"Stark am Markt" ist das Motto der diesjährigen Sommerreise des Fraktionsvorsitzenden der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth. Im Juli besucht er Unternehmen in zehn Thüringer Landkreisen. Am Dienstag (19.7.) informieren sich Barth und Koppe bei drei Unternehmen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Außerdem ist ein Treffen mit Kommunalpolitikern geplant.


14Jul
 
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe kündigt Initiative zur Streichung des Landeserziehungsgeldes an

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth, kündigt angesichts der fragwürdigen Zahlen im Haushaltsentwurf 2012 an, dass sich seine Fraktion in den Haushaltsverhandlungen erneut um das strukturelle Sparen kümmern werde. "150 Mio. Euro Einsparung an Landesmittel sind angesichts des absehbaren Einnahmerückgangs um ca. 25 Prozent bis 2020 viel zu wenig." Vor allem, da die Landesregierung noch immer auf strukturelle Einsparungen verzichte. Statt die Probleme weiter in die Zukunft zu verschieben wäre jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, um Strukturentscheidungen zu fällen - dazu gehören insbesondere Aufgabenkritik und Durchforstung der Landesprogramme. Die FDP-Fraktion werde sich diesen Aufgaben jedenfalls wie schon 2010 und 2011 stellen und auch vor schmerzhaften Entscheidungen nicht zurückschrecken.


14Jul
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Probleme sind längst erkannt, Lösungen bereits vorgeschlagen"

"Es ist erstaunlich das der Wirtschaftsminister über die Presse immer wieder Probleme analysiert, selbst jedoch nicht einmal Beschlüsse des Landtages umsetzt", so Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. So habe - was die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften betrifft - der Landtag der Regierung auf Antrag der FDP-Fraktion einen klaren Auftrag erteilt. "Ziel dieses Antrages war eine verbesserte Anerkennung ausländischer Hochschul- und Berufsabschlüsse, sowie eine nachvollziehbare Organisation der Anerkennungswege", sagte Koppe. "Dem FDP-Antrag haben nach Beratung im Ausschuss auch die Regierungsfraktionen zugestimmt und dem Kabinett damit einen klaren Handlungsauftrag gegeben. Es wäre schön, wenn wir Parlamentarier auch das ein oder andere Ergebnis sehen würden", so Koppe.


05Jul
Sozialpolitik
Sozialpolitiker Marian Koppe, MdL
Sozialpolitiker Marian Koppe, MdL

Koppe: "Umwandlung der Stiftung Familiensinn in Einkommensstiftung löst die Probleme nicht"

Als "Mogelpackung" hat der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe die von der Landesregierung geplante Umwandlung der Stiftung Familiensinn in eine so genannte Einkommensstiftung bezeichnet. Dies löse die grundsätzlichen Probleme der Stiftung nicht. Dem Haushalt würde einmalig das Stiftungskapital in Höhe von 34 Mio. Euro zugeführt. Dafür entstünden jährliche Kosten von 1,8 Mio. Euro. Das Kapital der Stiftung solle stattdessen vollständig zur Schuldentilgung eingesetzt und die Stiftung aufgelöst werden, bekräftigte er die Forderung der Liberalen.


04Jul
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Überlastete Ärzte und überlanges Warten sind Realität in Thüringen"

Scharf kritisiert hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, die ablehnende Haltung des Bundesfinanzministers zum Versorgungsgesetz gegen den Ärztemangel: "Wer vor der Lebenswirklichkeit der Menschen permanent die Augen verschließt, wer den Koalitionsvertrag permanent mit Füssen tritt, wird zur Gefahr für eine erfolgreiche Koalition und ist als Minister kaum mehr haltbar", so Koppe. Es könne nicht sein, das mittlerweile jeder Vorschlag der FDP auf öffentliche Ablehnung des CDU-Finanzministers träfe. Schäuble solle lieber den langersehnten Entwurf für ein entrümpeltes Steuersystem vorlegen, anstatt sich zu ressortfremden Themen zu äußern. "Hier wären die Kompetenzen des Finanzministeriums besser genutzt", meint Koppe.