News - Archiv: Juni 2012

27Jun
Kreisbereisung
Haflinger Gestüt Meura
Haflinger Gestüt Meura

Koppe: "Fachkräften gute Bedingungen bieten"

"Wer Fachkräfte in Thüringen halten oder anwerben will, muss ihnen gute Bedingungen bieten", ist Marian Koppe, Kreisvorsitzender der FDP-Saalfeld-Rudolstadt und Landtagsabgeordneter, überzeugt. Gemeinsam mit der Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing war er am Dienstag, 26.06. in seinem Wahlkreis unterwegs.

Nur wer ausreichend Fachkräfte habe, könne auch innovative Produkte zu entwickeln, die über die Grenzen Thüringens hinaus nachgefragt werden. Ein gutes Beispiel sei die HERZGUT Landmolkerei, die die beiden FDP-Abgeordneten besuchten. Sie wurde genau dafür als eines von vier Thüringer Unternehmen in die Reihe der TOP 100 aufgenommen. Damit zählt die Rudolstädter Molkerei zu den innovativsten Unternehmen Deutschlands. "Das zeigt, dass es in Thüringen genug Potential gibt", betont Koppe.


26Jun
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "SPD-Projekt Praxisgebühr gescheitert"

"Wenn die Erkenntnis auch spät kommt, so ist das Einlenken von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert doch zu begrüßen", freut sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, über die Unterstützung seiner Forderung nach Abschaffung der Praxisgebühr. Zugleich erinnert der FDP-Politikerin daran, dass es sich bei der Gebühr um ein Erbe der SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt handelt. "Die von einer Koalition aus SPD, B'90/Die Grünen und CDU/CSU eingeführte Praxisgebühr ist gescheitert", stellt Koppe fest. "Acht Jahre nach ihrer Einführung ist die Bilanz ernüchternd."


22Jun
 
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Politisch günstige Demenz bei Gabriel"

"Herr Gabriel scheint unter einer politisch sehr günstigen Demenz zu leiden. Anders kann ich mir seine Aussage, die SPD würde das von ihnen mit vorbereitete Betreuungsgeld in einer rot-grünen Koalition zurücknehmen, nicht erklären", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Er erinnert an das 'Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren', welches am 10. Dezember 2008 in Kraft trat. Dort heiße es, 'dem §16 wird folgender Absatz angefügt: 'Ab 2013 soll [...] eine monatliche Zahlung (zum Beispiel Betreuungsgeld) eingeführt werden', zitiert Koppe.


20Jun
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Verwirrung statt Informationsgewinn für Verbraucher"

Die FDP-Landtagsfraktion traf sich am gestrigen Dienstag zu einem Informationsgespräch mit der Präsidentin und dem Hauptgeschäftsführer der DEHOGA-Thüringen, Gudrun Münnich und Dirk Ellinger. Ein Gesprächsthema war dabei das geplante bundesweit einheitliche System, mit dem die Verbraucherschutzminister der Länder Gaststättenbesuchern Orientierung bieten wollen - die sogenannte "Hygieneampel". In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe konnten sich Verbraucher- und Wirtschaftsminister in der vergangenen Woche nicht darauf einigen, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen durch einen Aushang in Restaurants, Gaststätten oder Kantinen zu veröffentlichen.


14Jun
Sozialpolitik
FDP-Sozialpolitiker Marian Koppe
FDP-Sozialpolitiker Marian Koppe

Koppe: "Thüringer Fehler nicht bundesweit wiederholen"

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, hat den Vorschlag von FDP-Generalsekretär Patrick Döring begrüßt, beim Betreuungsgeld ein regional differenziertes Modell zu erarbeiten. Damit übernehme die FDP-Spitze in Berlin eine Forderung der Thüringer Liberalen. "Statt den Fehler Thüringens bundesweit zu wiederholen, könnten wir die Mittel nutzen, um das Kita-Angebot im Freistaat weiter zu verbessern", sagte Koppe.


13Jun
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Einrichtung war lange überfällig"

"Mit der heute im Bundeskabinett beschlossenen Einrichtung des Hilfsfonds für DDR-Heimkinder ist ein lange überfälliger Schritt getan", ist der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe zufrieden. Ab erstem Juli können Opfer des DDR-Heimsystems Anträge an den von Bund und Ländern zu gleichen Teilen finanzierten Fonds beantragen. Möglich sind neben einer einmaligen Entschädigung vor allem die Übernahme von Kosten für therapeutische Leistungen. Wichtig sei dabei auch, dass neben dem Bund als Rechtsnachfolger der DDR nur die ostdeutschen Länder in den Fond einzahlten: "Hier geht es um in der DDR geschehenes Unrecht, deswegen sind wir auch in der Pflicht, hier Wiedergutmachung zu ermöglichen", betont Koppe.


07Jun
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "SPD fehlt klare Linie - Grüne springen auf"

"Der Thüringer SPD fehlt in der Sozialpolitik die klare Linie", kritisiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, die Aussagen von Ministerin Taubert zum Landeserziehungsgeld. Die von ihr als Ersatz geforderte Familienpauschale sei "nichts weiter als ein Erziehungsgeld durch die Hintertür", macht Koppe deutlich. "In der Opposition hat sie das Landeserziehungsgeld kritisiert, in der Regierung aber nicht gehandelt", erinnert Koppe an vergangene Plenardebatten. Nun versuche sie sich mit einer Zwischenlösung aus der Affäre zu ziehen. Sie sei gut beraten, sich an ihrem Parteichef und Vizeministerpräsidenten zu orientieren: "Minister Matschie hat deutlich gemacht, wo er das einzusparende Landeserziehungsgeld am besten aufgehoben sieht: direkt bei den Kommunen im Ausbau der Kita-Plätze." Matschie greife damit die Forderung der Thüringer Liberalen auf.


06Jun
Sportpolitik
Thüringen-Rundfahrt 2011
Thüringen-Rundfahrt 2011

FDP-Fraktion stellt den Sport in den Mittelpunkt ihrer Präsentation zum Tag der offenen Tür im Landtag

Die Internationale Thüringen-Rundfahrt der Männer startet am 9. Juni bereits zum 37. Mal und führt die besten U23-Fahrer auf Thüringens Straßen zusammen. Auch die Rundfahrt der Damen kann auf eine lange Tradition verweisen. Die 25. Auflage des Klassikers beginnt am 16. Juli mit dem Prolog in Zwickau und führt dann 6 über Etappen durch Ostthüringen. Bei der Rundfahrt gehen die Nationalmannschaften und besten Damenteams der Welt an den Start und erstmals ist in diesem Jahr auch wieder eine Thüringer Mannschaft dabei. "Für die FDP-Fraktion ist das ein guter Anlass, dass Thema Radsport in den Mittelpunkt ihrer Präsentation zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag zu stellen", freuen sich der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth und der sportpolitische Sprecher Marian Koppe.


03Jun
Europapolitik

Bergner: "EU-Kommission gefährdet Akzeptanz der europäischen Idee"

Auf scharfe Kritik unter den Thüringer Liberalen stößt das Vorgehen der Europäischen Kommission in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung. Am Donnerstag hatte die Kommission Klage gegen Deutschland erhoben. Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, und der justizpolitische Sprecher, Dirk Bergner, sind sich einig: "Die EU-Kommission redet von Subsidiarität und tut hier genau das Gegenteil." Wer so handele, gefährde die Akzeptanz der europäischen Idee, warnen die beiden Liberalen. "Die europäische Idee ist aber zu wichtig, um sie eurokratischem Vorgehen zu opfern.", unterstreicht Koppe. "Immerhin hat sie Europa so lange Frieden gebracht, wie nie zuvor."