Der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner

Guter Start ins Wahljahr 2011

"Das Wahlergebnis in Hamburg ist für die Liberalen ein guter Start ins Wahljahr 2011." Das sagte der FDP - Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Bergner. Erstmals seit 1994 ist damit die FDP wieder in allen deutschen Landesparlamenten vertreten. "Wenn trotz des bundespolitischen Gegenwinds der vergangenen Monate ausgerechnet in Hamburg, wo die FDP 7 Jahre lang in der außerparlamentarischen Opposition war, ein solcher Erfolg zu verzeichnen ist, dann gibt das Auftrieb.", freut sich der 46-Jährige. Umso mehr komme es jetzt darauf an, aus vergangenen Fehlern zu lernen und die eigene Arbeit solide und konsequent fortzusetzen. Vor allem im Land, aber auch im Bundesverband sieht Bergner die Liberalen dabei auf einem guten Weg. Mit Blick auf Union und Grüne sieht die Kreis - FDP, dass sich das schwarz - grüne Experiment als untauglich erwiesen habe. "Die CDU wurde abgewatscht, aber auch die Grünen haben ihre Regierungsbeteiligung verloren.", so Bergner abschließend.

JuLis Greiz-Gera warnen vor kommunalen Konsequenzen durch SPD-Blockade bei Hartz IV

Greiz-Gera. Die Jungen Liberalen (JuLis) Greiz-Gera kritisieren das Verhalten der SPD bei den Gesprächen zu einer verfassungskonformen Neuberechnung und Anpassung der HartzIV-Regelsätze. Das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition werde sich gerade vor Ort in den Kommunen äußerst negativ auswirken. JuLi-Kreisvorsitzender, Nils Koloska, warf der SPD in den bisherigen Gesprächen eine "verantwortungslose Blockade" zu Lasten der Kommunen im Landkreis Greiz und der Stadt Gera vor:
"Die Engstirnigkeit der SPD wird die Kommunen jetzt erstmal teuer zu stehen kommen. Ich erwarte, dass die Städte und Gemeinden hier vor Ort entsprechend Druck aufbauen werden."

Dirk Bergner, MdL

Bergner: "Liberaler Gesetzentwurf liegt bereits im Ausschuss vor"


Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, hat die Äußerungen der SPD zu einer Modernisierung des Datenschutzes begrüßt. "Der Kontrollaufbau beim Datenschutz in Thüringen verstößt gegen die Rechtsetzung der Europäischen Union", dies hatte der liberale Datenschutzexperte bereits im November vergangenen Jahres bemängelt und deshalb mit seiner Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Datenschutzgesetzes eingebracht. "Neben der Herstellung von Rechtssicherheit wollen wir damit auch Bürokratie abbauen", begründet der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion den Vorstoß der Liberalen.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes verstößt die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, indem sie die zuständigen Kontrollstellen in den Bundesländern staatlicher Aufsicht unterstellt. Damit werde das Erfordernis, dass diese Stellen ihre Aufgaben "in völliger Unabhängigkeit" wahrnehmen, falsch umgesetzt.

Neujahrsempfang der liberalen Thüringen

Die Liberalen in Thüringen und Jena geben sich die Ehre Sie zum

Neujahrsempfang

am Sonntag, dem 6. Februar 2011, 11.00 Uhr
in das Steigenberger "Esplanade" Jena,

Carl-Zeiss-Platz 4, herzlich einzuladen.

Es werden G r u ß w o r t e von
Andreas Wiese
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat Jena und
Uwe Barth, MdL
Landes- und Fraktionsvorsitzender der Thüringer FDP erwartet.

Die F e s t r e d e hält
Christian Lindner, MdB
Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei.

Weitere Gäste: Liberale Parteifreunde aus ganz Thüringen, Liberale Bundes- und Landtagsabgeordnete, Mitglieder des Landesvorstandes, sowie Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft.

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Einladung zum Neujahrsempfang