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News - Archiv: Oktober 2011

26Okt
Kita-Gesetz
Die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing
Die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing

Hitzing: "Matschie soll sich statistische Spielereien sparen"

"Minister Matschie verkennt die Realität. Das Kita-Gesetz aus dem Jahr 2010 sorgt bisher nicht für die gewünschten Verbesserungen im Alltag junger Familien," kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, die heute in einer Medieninformation des Bildungsministeriums veröffentlichten Zahlen. Die darin vorgestellte gestiegene Anzahl von betreuten Kindern entspreche schließlich dem leichten Anstieg der Geburtenrate in Thüringen in den vergangenen Jahren. Damit verändere sich praktisch nichts für die jungen Eltern. "Die Selbstbeweihräucherung und statistischen Spielereien sollte sich die Landesregierung sparen," kritisiert Hitzing. Noch immer hätten viele Familien große Probleme, einen Betreuungsplatz für den Nachwuchs zu finden. "Da braucht man nur mal die jungen Eltern zu fragen. Mit einer wirklichen Umsetzung des Rechtsanspruches auf die Betreuung in einer Kindertagesstätte kann Minister Matschie zeigen, wie eine wirklich gelebte Kinder- und Familienfreundlichkeit aussieht. In der Praxis liegt nämlich noch einiges im Argen," forderte die Abgeordnete abschließend Nachbesserungen.


06Okt
Kommunalpolitik
D. Bergner, ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleub
D. Bergner, ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleub

Bergner: "Je geringer die Ahnung, desto bestimmter das Urteil"

"Von Kommunalpolitik hat die Junge Union offensichtlich keine Ahnung." Das sagt FDP-Innenexperte Dirk Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist, zu der Aussage der CDU-Nachwuchsorganisation, der Freistaat dürfe nicht auf Kosten der Kommunen "heruntergewirtschaftet" werden. "Die schwarzen Nachwuchspolitiker hätten gut daran getan, sich erst einmal bei den eigenen, gestandenen Kommunalpolitikern sachkundig zu machen", so Bergner. "Dann wüssten sie, welche Anstrengungen die meisten Gemeinden und Städte in Thüringen längst bewältigt haben." Er sei der festen Überzeugung, dass das Land viel weiter sein könne, wenn es seine Hausaufgaben auch nur annähernd so erledigt hätte, wie das bei den Kommunen längst der Fall ist.