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E10-Chaos
Heinz Untermann, MdL und Patrick Kurth, MdB
Heinz Untermann, MdL und Patrick Kurth, MdB

"Möglicherweise ist es sinnvoll, zur Markteinführung die Steuern auf E10 zu senken. Ein deutlich geringerer Preis wird für mehr Nachfrage nach E10 sorgen", erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Thüringer FDP Patrick Kurth. Demnach müsste nach seiner Ansicht die Mineralölsteuer für Biosprit deutlich gesenkt werden. Allerdings sei es notwendig, die Senkung zeitlich zu befristen und nach einigen Monaten die Steuer auf E10 auf Normalmaß stufenweise zurückzubringen.
In einer Aktion hatte Kurth gemeinsam mit dem Verkehrsexperten der Thüringer FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann, Autofahrer an einer Tankstelle in Sömmerda beraten, ob ihr Auto den neuen Sprit verträgt oder nicht. Neben der Steuersenkung auf E10 mahnen die liberalen Abgeordneten eine bessere Informationspolitik an. "Viele haben Bedenken, den neuen Sprit zu tanken. Es herrscht Unsicherheit über die Verträglichkeit für den eigenen PKW", so Verkehrsexperte Untermann. Die angekündigte Informationsoffensive der Bundesregierung und der Verbände sei daher zu begrüßen.
"Essen tankt man nicht", war eine häufige Aussage die die liberalen Abgeordneten bei ihrer Informationsaktion zu hören bekamen. Deshalb, so Kurth, müsse die Bundesregierung die Sorgen der Bürger ernst nehmen, dass durch die stärkere Zumischung von Bioethanol die Lebensmittelpreise in Schwellen- und Entwicklungsländern steigen könnten. "Denn das stimmt schlicht nicht", stellte Kurth, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages ist, klar. Für die Herstellung von E 10 werde hauptsächlich Getreide und Zuckerrüben verwendet, welche in Deutschland und der EU angebaut und auch dort verarbeitet würden. Auch sei in einer Verordnung festgeschrieben, dass nur nachhaltig hergestellte und als umweltverträglich zertifizierte Kraftstoffe vertrieben werden dürften. Die FDP habe zu denen gehört, die den früheren grünen Biokraftstoff-Hype kritisiert hätten. Aber genauso halte die FDP eine plötzliche Verteufelung dieser Kraftstoff-Option für falsch, sagte Kurth. "Als Fazit der Aktion kann man sagen: Klimaschutz "Ja‘, aber für jeden Bürger verständlich, sinnvoll und vor allem bezahlbar", so Untermann abschließend.