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Undurchschaubarer Förderdschungel bleibt bestehen
Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL
Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL

"Der undurchschaubare Förderdschungel für den ländlichen Raum bleibt bestehen", bedauert der Sprecher für Landesentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann, die Ablehnung des Antrages der Liberalen im Landtag. Seine Fraktion hatte vorgeschlagen, die Förderprogramme zu bündeln. Weiterhin beantragten die Liberalen, die bestehenden drei Anlaufstellen für Beratung und Kommunikation - die Akademie ländlicher Raum, die Serviceagentur demographischer Wandel und die Thüringer Vernetzungsstelle LEADER - die in verschiedenen Ressorts angesiedelt sind, aufzulösen und eine Zentrum für die Förderung des ländlichen Raumes zu Gründen. "Alle beraten den ländlichen Raum, doch jeder für sich." In der bestehenden Form seien sie völlig ungeeignet, den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen, kritisierte Untermann in der Debatte.

Jedes Förderprogramm sei auf einen spezifischen Förderinhalt abgestimmt. Jede Anlaufstelle berate für sich. "Praktisch sieht das so aus, dass kaum ein Projekt von A bis Z durch finanziert werden kann", bemängelt der FDP-Landtagsabgeordnete. Dass diese Zersplitterung beendet werden müsse, habe auch der Landwirtschaftsminister erkannt und eine stärkere Verknüpfung der Förderung gefordert. Getan habe sich bislang aber nichts. Deswegen hatte die FDP-Fraktion einen Antrag eingereicht, mit dessen Umsetzung der Weg für eine Bündelung der Fördermittel freigemacht und das Zuständigkeitsgerangele zwischen den Ministerien beendet worden wäre. Dass es anders gehe, hätten bereits Sachsen-Anhalt, Nordrheinwestfalen oder Schleswig-Holstein vorgemacht. Dort gibt es jeweils ein "Zentrum für ländliche Entwicklung". "Die Chance, den ländlichen Raum in Thüringen effizienter zu fördern, hat die Koalition erneut vertan", so Untermann nach der Abstimmung. Man werde die drei die Arbeit der drei Anlaufstellen weiter kritisch begleiten.

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