Schleusingen, den 19.07.13 Die FDP Hildburghausen stellte Anfang März diesen Jahres einen Antrag an den Landesparteitag der FDP, der Strukturreformen für Thüringen fordert, welche auch Gebietsstrukturen einschließen. Während eines informellen Treffens am Mittwoch in Meiningen sagte dazu der FDP-Bundestagskandidat Frank Fiedler: "Ausgehend von der immensen Verschuldung und dem Bevölkerungsrückgang wird keiner um straffere Strukturen herumkommen." Natürlich spare das Geld, so Fiedler weiter, auch wenn dieses in den anderen neuen Bundesländern -die sehr viel weiter seien als Thüringen- noch nicht ersichtlich ist. Fiedler: "Das wird kommen."
Entscheidend ist für die Südthüringer Liberalen aber das Wie. Zunächst bedürfe es einer umfassenden Aufgabenkritik der gesamten Verwaltungslandschaft des Freistaates. Ausgehend davon wäre zu hinterfragen, ob vertikal eine dreistufige Struktur nötig und finanzierbar ist. Schließlich seien auch in der Horizontalen, in den Kreisen und Kommunen Straffungen nötig. Frank Fiedler: "Wir wollen aber ausdrücklich nicht, dass irgendwelche Interessenvertreter in Erfurt entscheiden, wer vor Ort zu wem zu gehen hat. Das hat ganz allein in der Entscheidung derer zu bleiben, die es zu verantworten und umzusetzen haben. "So will man, dass ausschließlich die Frage der eigenständigen Finanzierbarkeit einer Gebietsstruktur und nicht deren Größe, Lage oder politische Situation Maßgabe der Genehmigungsfähigkeit ist.
Frank Fiedler weiter: "Wir brauchen aus Erfurt keinen Absolutismus, sondern Ideen. Warum sollen sich zum Beispiel mehrere Kreise nicht ein Landratsamt teilen? Die Kreistage blieben erhalten, politische Entscheidungen, Planungshoheiten vor Ort und Verwaltungskosten werden trotzdem gespart. Durch externe Bürgerbüros können die Wege für die Bürger dennoch klein gehalten werden. Dafür soll Erfurt die rechtlichen Rahmen schaffen und nicht Planspiele wie Blücher veranstalten."
Den Antrag der Südthüringer Liberalen zu dem Thema unterstützen auch die Kreisverbände Erfurt und der Heimat-Verband des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth in Jena. "Wir halten das Thema weiter am Kochen.", so Frank Fiedler abschließend.