Landtag
Besuch beim DRK Kreisverband Sonneberg
Besuch beim DRK Kreisverband Sonneberg

Weshalb vorhandene Fahrzeuge des Katastrophenschutzes im Bedarfsfall nicht für den Rettungsdienst nutzen? Darüber diskutierte die Leitung des DRK Sonneberger Kreisverbands mit FDP-Politikern.

Von Stefan Löffler

Sonneberg-Katastrophenschutz und Rettungsdienst standen im Mittelpunkt eines Gespräches, welches am Mittwoch Wolfgang Patzschke, Vorstandsvorsitzender des DRK Sonneberger Kreisverbandes, und dessen Geschäftsführer Ulrich Wagner mit dem FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Uwe Barth und dem FDP-Landtagsabgeordneten
Marian Koppe im Sitz des Verbandes im Sonneberger Wolkenrasen führten. Mit am Tisch: Steffi Rahmig-Dodel, Justitiarin des Sonneberger DRK und gleichzeitig auch Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Sonneberg.

Scheinbar unvereinbar

Nachdem Wagner den beiden FDP-Politikern den Verband und dessen Arbeitsgebiete kurz vorgestellt hatte, kam er auf das Thema zu sprechen, das ihm derzeit viel Kopfzerbrechen bereitet: die scheinbare Unvereinbarkeit des Einsatzes von vorhandenen und gut ausgerüsteten Fahrzeugen des Katastrophenschutzes auch für den Rettungsdienst mit den gesetzlichen Regelungen beziehungsweise der praktischen Handhabung im Landkreis Sonneberg. Der Hintergrund: In den meisten südthüringischen Landkreisen ist der Rettungsdienst in der Verantwortlichkeit der DRK-Kreisverbände angesiedelt. So war es auch im Landkreis Sonneberg - bis zum Zusammenbruch des alten DRK-Kreisverbandes Mitte der 90er-Jahre. Danach wurde der Rettungsdienst im SON Kreis dem südthüringischen Rettungsdienstzweckverband übertragen und bei den Medinos-Kliniken angesiedelt. Der jetzige DRK Sonneberger Kreisverband ist hingegen - und dies ist seit Mai auch vertraglich geregelt - Kooperationspartner des Katastrophenschutzes. Etliche Kat-Schutz-Fahrzeuge sind auf dem Gelände der Omnisbusverkehrsgesellschaft (OVG) Sonneberg stationiert, das Einsatzleitfahrzeug steht beim DRK in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße. Aber bisher kamen die Fahrzeuge glücklicherweise nur zu Übungszwecken zum Einsatz. "Einige von ihnen sind ähnlich beziehungsweise vergleichbar mit Fahrzeugen des Rettungsdienstes ausgerüstet und könnten ohne Problem diesen unterstützen, wenn seine lokale Kapazitäten ausgelastet sein sollten. Aber stattdessen werden in solchen Fällen zusätzliche Rettungskräfte aus anderen Bereichen angefordert, die dann nahezu das Dreifache kosten", erläuterte Wagner die Praxis und konstatierte: "Und so haben wir die Tatsache, dass wir hier einige sehr preisintensive Fahrzeuge haben, die durch Wartung und Pflege noch zusätzliche Kosten verursachen. Da ist mir das Geld ehrlich gesagt zu schade, was da verlorengeht."

Landkreis gefordert

Seltsamerweise führe kein Weg dahin, die vorgeschlagene Verstärkung des Rettungsdienstes durch Katastrophenschutz-Fahrzeuge - der laut Wagner nicht nur den regionalen Rettungsdienst entlasten, sondern auch noch einen großen Spareffekt haben würde - in die Praxis umzusetzen. Hinzu komme, dass der Landkreis in die wichtigen Institutionen, deren Zusammenspiel nötig wäre, umso etwas zu verwirklichen, involviert ist - sowohl in den Rettungsdienstzweckverband als auch in Regiomed beziehungsweise die Medinos- Kliniken. Und mit dem DRK Sonneberger Kreisverband ist er vertraglich verbunden. Wagner ist überzeugt: "Es sollte über diese Spar-Einsatzvariante gesprochen und nachgedacht werden." Patzschke zeigte den Gästen von der FDP noch einen ähnlich gelagerten Fall aus dem DRK-Wirkungsbereich auf. Es geht um die Bergwacht-Katastrophenschutzgruppen im Freistaat. Für deren Ausrüstung gebe es klare Anweisungen. Sie benötigten schließlich auch eine entsprechende Ausrüstung für Einsätze, die nicht im Winter, sondern in den anderen Jahreszeiten erfolgen. Patzschke: "Schließlich kann die Bergwacht im Sommer niemanden mit dem Motorschlitten retten, sondern braucht stattdessen zum Beispiel Quads und Motorsägen." Eigentlich sei die Bergwachtausrüstung Landkreis-Aufgabe, aber der Bergwacht-Landesverband biete dankenswerterweise ein Ausrüstungspaket an, welches zum Großteil förderbar sei. Doch auf die erbetene Bezuschussung der nötigen Eigenmittel hierfür durch den Landkreis erfolgte bisher keine Antwort. "Dabei müsste doch der Landkreis erkennen, dass er in diesem Falle - trotz Zuschuss - Geld spart", so Wagner und Patzschke. Zudem fragen sich die beiden, ob es wirklich nötig ist, jedem der 23 Landkreise eine vollständige Katastrophenschutz- Komplettausrüstung abzufordern, wenn es doch die Möglichkeit gäbe, sich landkreisgrenzenüberschreitend effektiv zu unterstützen, beispielsweise durch Bildung von Dienstgemeinschaften. Die zurzeit nicht komplett besetzte Bergwacht-Katastrophenschutzgruppe Meuselbach (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) könnte so eine Diensteinheit mit der in Lauscha stationierten Bergwacht-Katastrophenschutzgruppe bilden. Aber auch zu einer solch effektiven Lösung führe scheinbar kein Weg, so die beiden. "Dabei müsste doch die Effizienz der Hilfe das Entscheidende sein", so Wagner.

Kooperation möglich

Barth mutmaßte bezüglich der vom Landkreis erwarteten Bezuschussung für Bergwachtausrüstung: "Scheinbar liegt das an der Form der Haushaltsführung. Es war wahrscheinlich einfach die Frage eines hierfür noch nicht vorhandenen Haushaltstitels." Der Fraktionsvorsitzende regte an, all die aufgetauchten Fragestellungen in den Kreistag einzubringen. Er vertritt den Standpunkt: "Man kann gewisse Dinge auch über landkreisgrenzenübergreifende Kooperation in den Griff bekommen - und dabei noch Geld sparen." Auch bei Realisierung der angestrebten Kooperation seien die Vorgaben des Katastrophenschutzes noch einhaltbar. Und dem oder der zu rettenden Person, sei schließlich die Gewährleistung ihrer Sicherheit am Wichtigsten und nicht die Dominanz irgendwelcher Verantwortlichkeiten oder der Streit über diese.

11.11.2011 Freies Wort