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Kommunalpolitik
Dirk Bergner
Dirk Bergner

Hohenleubener Ausschüsse berieten zum Konjunkturpaket II

Hohenleuben, 25. März 2009. Vereinbarungsgemäß hatten die Vorsitzenden von Sozialausschuss, Frank Urbansky, und Bauausschuss, Dirk Bergner (beide FDP/Bürger für Hohenleuben) zur gemeinsamen Sitzung beider Ausschüsse eingeladen. Doch die Erwartungen der Ausschussmitglieder, genährt durch Medien und Propaganda der so genannten großen Koalition, waren deutlich größer als das zur Verfügung stehende Geld.

Nach der Einleitung durch Bürgermeister Klaus Köhler erläuterte Dirk Bergner kurz und übersichtlich, welche Maßnahmen überhaupt durch das Konjunkturpaket II gefördert werden können. "Im wesentlichen teilt sich das auf in die zwei Themenkreise Bildung und Infrastruktur.", erklärte der 44 - Jährige. Doch als Bauingenieur, "der vor allem im Tiefbau zu Hause ist", sei er erstaunt, was nach Auffassung von Christdemokraten und Sozialdemokraten alles nicht nur Infrastruktur gehöre: "Eine Lärmschutzwand ist ok, eine grundhaft ausgebaute Straße schon wieder nicht.", so Bergner weiter. "Ländliche Infrastruktur ja, aber ohne Abwasser. Das muss man nicht verstehen.", so sein Fazit. Man verfalle in den alten Fehler, allenfalls das zu bauen, was man sehen kann, darunter aber die Substanz verfallen zu lassen. Gleichwohl komme es darauf an, "bei aller berechtigter Kritik am Konjunkturpaket" jetzt vor Ort ein Maximum für die Bürger daraus zu machen.

Als ernüchternd bezeichnete der Bauausschussvorsitzende die Summe, die für das Städtchen herauskommt. "Inklusive Eigenanteil der Stadt hat Hohenleuben für zwei Jahre 116.000 EUR zur Verfügung. Boomverdächtig ist das sicher nicht.", betonte der Liberale mit Blick auf den Anspruch des so genannten Konjunkturpakets. Nach lebhafter Diskussion einigten sich die Mitglieder beider Ausschüsse mehrheitlich, dem Stadtrat die Verwendung der Mittel für den Kindergarten, eine öffentliche Toilette und einen Teil der Außenanlage an der Turnhalle einzusetzen. "Das war's dann schon.", so Ausschussmitglieder ernüchtert. "Ob man dafür so viel Schulden verursachen musste?"