FDP will Fortgang der Planungen
Weida, 26.2.2014. Nachgehakt hat FDP-Kreistagsmitglied Dirk Bergner in der Kreistagssitzung am vergangenen Mittwoch, welchen Stand die Planungen zur Ortsumgehung im Zuge der B 175, der B 2 und der L 1073 bei Burkersdorf, Frießnitz und Großebersdorf erreicht haben.
In seiner Frage bezog Bergner sich darauf, dass bereits vor längerer Zeit der Kreistag auch mit Stimmen der FDP beschlossen hatte, finanziell in Vorleistung zu gehen, um so eine weitere Verzögerung des Planungsprozesses zu vermeiden. "Doch seither tat sich nichts und haben wir auch nichts mehr erfahren", begründet der Hohenleubener sein Vorgehen. Befragt darauf, warum er im Kreistag vor allem auf den Haushaltvollzug abgestellt habe, sagt der Liberale: "Ganz einfach: Die Landrätin versucht regelmäßig, Fragen mit der Begründung abzuwimmeln, dass deren Inhalt entweder Sache der laufenden Verwaltung oder Gegenstand des übertragenen Wirkungskreises sei." Daraus leite sich ab, dass der Kreistag nicht zuständig sei. Der Haushalt und die Kontrolle seines Vollzugs sei aber originäre Aufgabe des Kreistags. "Deshalb der kleine Kunstgriff.", schmunzelt Bergner. "Wie auch immer, die Situation ist für die Betroffenen unerträglich, und darüber hinaus ist für große Teile des Landkreises neben dem mehr als berechtigten Interesse der Anwohner auch eine leistungsfähige Anbindung an die Autobahn absolut wichtig.", sagt der 49-Jährige, der zugleich FDP-Kreisvorsitzender und auch Landtagsabgeordneter ist. Frau Schweinsburg habe auf seine Frage entgegnet, dass das Land die Vorauszahlungen beglichen habe, sich aber ansonsten mit Informationen zurückgehalten, so Bergner. Deshalb will er seine Funktion als Parlamentarier nutzen, um auch im Landtag weiter am Ball zu bleiben.