Manfred Dziengel, Elfriede Bechert, Michael Gewohn

Liberale wurde 96 Jahre alt

Ronneburg. Im Namen der FDP gratulierten Michael Gewohn und Manfred Dziengel der Ronneburgerin Elfriede Bechert zum 96. Geburtstag. "Elfriede Bechert steht für Liberalismus in der Berg- und Bugastadt wie kein Zweiter.", sagte Gewohn und betonte, dass die Jubilarin bereits am 8.11.1959 in die damalige LDPD eingetreten ist. "Elfriede ist stets couragiert für den Gedanken des Liberalismus eingetreten und das in Zeiten, in denen das weder selbstverständlich noch ungefährlich war.", so der Ronneburger FDP - Vorsitzende abschließend.

Finanzausschussvorsitzender Karsten Delitscher

Linke gegen "Fortführung der Jugendarbeit"

Hohenleuben, 25. Juni 2007. Am Montag tagte der Hohenleubener Stadtrat. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Beschlussfassung zum Haushalt, die nach Beanstandungen durch die Kommunalaufsicht erforderlich geworden war. Die Stadt Hohenleuben hatte sich zu viele investive Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre vorgenommen und keine "freien Spitzen" mehr für unvorhergesehene Maßnahmen. Ein handwerklicher Fehler, der vermeidbar gewesen wäre, wenn die Kämmerei rechtszeitig darauf hingewiesen hätte. Folglich setzte sich der Finanzausschuss noch einmal zusammen, um einen Haushalt ohne Kreditaufnahme aufzustellen, der bei der Kommunalaufsicht nur anzeigepflichtig und nicht genehmigungspflichtig ist. "Das hat allerdings zur Konsequenz, dass bestimmte Investitionen eine zeitliche Verschiebung erfahren müssen", erläuterte der Finanzausschussvorsitzende Karsten Delitscher (FDP/Bürger für Hohenleuben).

Berichterstattung der OTZ

Vorstandssitzung unter freiem Himmel

Clodra, 20.6.07. Turnusgemäß tagte der Kreisvorstand am Mittwoch im Restaurant "Töpferberg " in Clodra. Dabei berieten die Vorstandsmitglieder über die Ergebnisse des Bundesparteitags in Stuttgart. Begrüßt wurde, dass sich in Stuttgart weiter das sozialpolitische und das kulturpolitische Profil geschärft haben. Ebenso fand die Tatsache breite Zustimmung, dass sich der FDP - Bundesparteitag klar gegen Online - Überwachung von Computern ausgesprochen hat. "Die heimliche Überwachung von Computern stellt einen unglaublichen Eingriff in die Privatsphäre der Menschen dar und stellt die komplette Bevölkerung unter Generalverdacht.", so die einhellige Meinung.

Mehr Freiheit - mehr Chancen. Bundesparteitag

Uwe Barth wieder in den Bundesvorstand gewählt

Von Freitag bis Sonntag tagten die Delegierten des FDP - Bundesparteitags in Stuttgart, unter ihnen aus dem FDP - Kreisverband Greiz Dr. Horst Gerber und Dirk Bergner.

Schwerpunktmäßig befasste sich der Parteitag mit den Themen Kulturpolitik und Sozialpolitik, aber auch mit Themen wie der von Bundesinnenminister Schäuble geplanten Onlineüberwachung von Computern.

Zugleich fanden turnusmäßig die Wahlen zum neuen Bundesvorstand statt. Vorsitzender wurde erwartungsgemäß wieder Dr. Guido Westerwelle, dessen Rede begeisterten Beifall fand. Thüringens Landesvorsitzender Uwe Barth wurde mit einem souveränen Ergebnis von 68,78 % wieder in den Bundesvorstand gewählt. Cornelia Pieper (Sachsen - Anhalt) wurde erneut Stellvertretende Bundesvorsitzende.

Pressemitteilung des Kreisverbands
Berichterstattung des Landesverbands

Eigene Homepage des Parteitags mit Downloads

Volksaufstand für Demokratie bleibt unvergessen

Als "Mahnung und Verpflichtung zugleich" bezeichnete der FDP - Kreisvorsitzende Dirk Bergner den Volksaufstand in der damaligen DDR in einer Stellungnahme zum 17. Juni. Der Mut und Einsatz der Menschen und Einsatz der Menschen, die seinerzeit alles gewagt haben für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, dürfe nicht in Vergessenheit geraten. "Gerade heute, wo wir feststellen müssen, dass Extreme von links und rechts sich fatal darin gleichen, Diktaturen zu bagatellisieren und den Rechtsstaat aus den Angeln heben zu wollen, kommt es darauf an, in Erinnerung zu halten, was die Menschen für die Freiheit gewagt haben.", so Bergner abschließend.

58. Bundesparteitag in Stuttgart

Kreis - FDP in Stuttgart vertreten

Die Liberalen treffen sich vom 15. bis zum 17. Juni zum 58. Ordentlichen Bundesparteitag in der Stuttgarter Porsche-Arena. Bei dem dreitägigen Parteitag stehen turnusgemäß die Wahlen zum Präsidium und Bundesvorstand an. Die 662 Delegierten erwartet vor allem eine programmatische Marathondebatte von 17 Stunden Dauer. Im Mittelpunkt stehen dabei die Leitanträge "Kultur braucht Freiheit" und "Freiheit, Fairness, Chancen". Auf der eigens für den Parteitag eingerichteten Homepage werden Interessenten unter der Adresse http://58.parteitag.fdp.de fortlaufend aktuell über das Geschehen in Stuttgart informiert.
Die Liberalen aus dem Landkreis Greiz sind auf dem Bundesparteitag mit Dr. Horst Gerber und Dirk Bergner vertreten.

Uwe Barth (MdB)

Zukunftsektor stärker in den Fokus nehmen

Begrüßt hat der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, das Problembewusstsein von Bundesminister Wolfgang Tiefensee bezüglich der nach wie vor bedrohlichen Abwanderung aus Mittel- und Ostdeutschland. "Fast lächerlich, zumindest aber kurios sind seine Vorschläge zur Problembewältigung", sagte Barth. "Fahrbibliotheken, mobile ärztliche Versorgung, Rufbusse oder Mehrgenerationenhäuser hört sich nach einer Anwerbekampagne für Senioren an, nicht aber nach einem nachhaltigen Programm gegen Abwanderung." Mit dem Begriff Modellregion müsse die Verknüpfung von Forschung und Entwicklung mit mittelstädischer Wirtschaft verbunden werden. "Der Minister verkauft stattdessen ein Rabattierungsprogramm für Rentner. Das wird weder den älteren noch den zumeist betroffenen jüngeren Generationen gerecht", sagte Barth. Wer die Abwanderung aufhalten wolle, so der FDP-Landeschef, müsse attraktive Arbeitsplätze und hohen Lebensstandard anbieten. Aus Sicht der Thüringer FDP, die wiederkehrend auf die Bedrohung durch anhaltend hohe Abwanderung hingewiesen hat, müsse eine offensive Innovationspolitik in Sachen Forschung und Mittelstand betrieben werden.

Hierzu verweist Barth auf die immensen Wachtumspotentiale v.a. auch der Thüringer Wirtschaft: "Thüringen benötigt einen weitgehenden Bürokratieabbau ebenso, wie einen sich selbst tragenden Mittelstand Wirtschaft und einen guten Bildungsmarkt. Auch die Lebensqualität vor Ort muss attraktiv sein, womit die Frage der Thüringer Kulturdichte als Standortfaktor beleuchtet werden muss", sagte Barth. Anders könne dem Hauptproblem Thüringens, der nach wie vor hohen Abwanderung, kaum entgegengewirkt werden. "Schon gar nicht mit Rufbussen oder evtl. noch Seniorentellern."

Die Thüringer FDP hatte bereits im Landtagswahlkampf 2004 die Bekämpfung der Abwanderung als eine der zentralen Herausforderung der nächsten Jahre thematisiert. "Das wird es, wenn die Entwicklung so bleibt, wahrscheinlich auch bis zur nächsten Wahl bleiben", so Barth. Die bisherige Inaktivität der Landesregierung lasse dies befürchten. Der FDP-Landesparteitag im April hatte einen umfangreichen Leitantrag zum Thema Verknüpfung von Wirtschaft und Forschung beschlossen. Programmatisch sei die Thüringer FDP in dieser Frage Herrn Tiefensee weit voraus, so Barth, der dem Minister die Lektüre des Antrages empfiehlt.

Dirk Bergner

Bergner zu Tiefensees "Modellregion"

"Ein Lacher, wenn's nicht so traurig wäre", kommentierte der FDP - Kreisvorsitzende Dirk Bergner Meldungen, wonach Bundesminister Wolfgang Tiefensee ein Modellprojekt gegen Abwanderung aus der Taufe heben will. "Als ich in der Presse die Schlagzeile las, dachte ich zunächst: 'Na endlich tun sie was. Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuße." Den Meldungen zufolge stellt die Bundesregierung in den nächsten zwei Jahren 4 Mio. EUR bereit. "Angesichts von 12,5 Mio EUR Zaunkosten in Heiligendamm scheint die Bundesregierung nicht viel Wert auf das Thema Abwanderung zu legen.", so Bergner weiter. Doch es gehe nicht nur ums Geld, sondern um den Lösungsansatz. Tiefensee wolle mit den auf zwei Jahre gestreckten 4 Mio EUR eine mobile ärztliche Versorgung, Mehrgenerationenhäuser, rollende Bibliotheken und Rufbusse fördern. "So schön all diese Dinge für die Betroffenen sein mögen, Abwanderung stoppen sie nicht."

Leserbrief

FDP - Landesvorsitzender Uwe Barth (MdB)

Landesparteirat lehnt Unternehmensteuerreform ab

Der thüringische FDP-Landesparteirat hat bereits in der vergangenen Woche seine Ablehnung der Unternehmensteuerreform bekräftigt. Gleichzeitig forderte das zweithöchste Gremium der Thüringer FDP die Landesregierung auf, die Reform im Bundesrat abzulehnen. Der Bundestag hat das Gesetz gegen die Stimmen der Liberalen bereits verabschiedet, das Votum des Bundesrates steht noch aus. FDP - Landeschef Uwe Barth (MdB) begründete sein Abstimmungsverhalten:
"Schwarz - Rot bestraft mit dieser Unternehmenssteuerreform die eigenkapital- und gewinnschwachen, mittelständischen Betriebe, obwohl gerade diese der Unterstützung bedürften." Die Koalition benachteilige zudem Investitionen in Forschung und Modernisierung, so Barth weiter. Der Landesvorsitzende verwies auch darauf, dass die Unternehmen mit einer Vielzahl neuer bürokratischer Regelungen belastet würden. "Deutschland und auch Thüringen brauchen eine Unternehmensteuerreform, aber nicht diese.", bekräftigte Barth." Er mahnte, jetzt die notwendigen Reformen einzuleiten, weil sonst die nächste Konjunkturkrise besonders harte Folgen haben werde.

Gisela Piltz

Bei der G8-Demonstration in Rostock kam es am Wochenende zu schweren Ausschreitungen. Stundenlang lieferten sich gewalttätige Randalierer Straßenschlachten mit der Polizei. Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gisela PILTZ, verurteilt die Gewalt. Zugleich dürften die Globalisierungsgegner aber nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Trotz der Gewaltausbrüche müsse das Demonstrationsrecht für die vielen Tausend friedlichen Globalisierungsgegner gewahrt bleiben, so Piltz.

Ausführliche Berichterstattung der Bundes - FDP

Öffentliche Anhörung der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion

Etwas mehr als fünf Jahre nach dem Sturz des Taliban-Regimes und dem Petersberger Abkommen für einen demokratischen Neubeginn in Afghanistan verschlechtert sich die Situation zusehends. Trotz des massiven militärischen Engagements sind die Taliban wieder erstarkt und führen einen opferreichen Krieg gegen die alliierten Streitkräfte. Al-Qaida ist nicht besiegt, die Drogenproduktion floriert, die Korruption reift um sich, der Wiederaufbau führt nicht schnell genug zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensumstände und der Zentralregierung gelingt es nicht, ihren Einfluss auf das ganze Land auszudehnen. Wie kann die internationale Gemeinschaft dieser Situation begegnen und welche Rolle sollte Deutschland dabei spielen?

Diesen Fragen möchte die FDP-Bundestagsfraktion mit Experten für Entwicklungs-, Außen- und Verteidigungspolitik nachgehen.

Zum Bericht der Bundes - FDP