FDP Greiz- Die Liberalen online im Raum GRZ, ZR

Kreisverband Greiz

close× Telefon: 036622/59035 Fax: ---
 

Die bundesweite Strategiekonferenz der Freien Demokraten (OTZ berichtete) am vergangenen Sonntag in Erfurt fand auch unter reger Beteiligung aus dem Kreis Greiz statt. Allein aus dem Kreisgebiet waren 7 Vertreter angereist, um an den Beratungen im "proppevollen" Konferenzsaal der Erfurter Messe teilzunehmen. "Allenthalben", so FDP - Kreischef Dirk Bergner, sei die Aufbruchstimmung und der Wille spürbar gewesen, das Land voranzubringen. "Auch und gerade in Thüringen ist spürbar, dass die Liberalen gut aufgestellt sind." Der thüringische FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen am 30. August, Uwe Barth, zeigte sich überzeugt davon, dass der Wiedereinzug ins Parlament gelingen werde. Er verwies in seiner Rede auf die besondere Bedeutung des Jahres 2009, dem Jahr in dem sich der Mauerfall zum 20. Mal jährt. Barth erinnerte in diesem Zusammenhang an die Kommunalwahlen im Mai 1989 und deren "drastische Wahlfälschung". Bei den diesjährigen Kommunalwahlen im Juni gelte es, eine Koalition von SPD und der Linken zu verhindern. Dabei setzt Barth vor allem auf die Mittelschicht. "Menschen, die morgens aufstehen" fühlten sich nicht mehr gerecht behandelt, erklärte er. In Thüringen würden nur 50 Prozent der Menschen für 94 Prozent der Steuern aufkommen. Die Steuererhöhungspolitik der Bundesregierung sei unanständig. Sie belaste jene Steuerzahler, die soziale Gerechtigkeit erst bezahlbar machten.

Die Grundlagen für ein gutes Abschneiden im August müssten bei der Kommunalwahl im Juni gelegt werden, sagte Barth. Er verwies darauf, dass die Liberalen im Freistaat etwa 50 Bürgermeister stellen und bisher mit etwa 400 Mandatsträger in den Gemeinde- und Kreisparlamenten vertreten sind. "Wir wollen diese Zahl deutlich ausbauen", zeigte Barth sich zuversichtlich. Die FDP werde mit den Themen Chancen-, Leistungs- und soziale Gerechtigkeit in den Wahlkampf ziehen, erläuterte er das Wahlkampfmotto "Thüringen gerecht". Barth ist überzeugt, dass die Chance auf den Wiedereinzug in den Landtag, "so gut ist wie nie zuvor."

FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle betonte zugleich, dass es um das Land gehe statt um Pöstchen: "Die FDP will regieren, aber nicht um jeden Preis. Nicht um den Preis der Selbstverleugnung", erklärte Westerwelle und unterstrich, dass es nicht um Ämter und Mandate gehe, sondern einzig und allein um eine bessere Politik für Deutschland. Mittlerweile stehe nur noch die FDP für die Soziale Marktwirtschaft ein. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte in seiner Rede, dass die Liberalen die unter Rot-Grün und Schwarz-Rot vergessene Mittelschicht wieder in den Mittelpunkt rücken werden.


11.03.2009