FDP Greiz- Die Liberalen online im Raum GRZ, ZR

Kreisverband Greiz

close× Telefon: 036622/59035 Fax: ---
Innenpolitik

Bergner: "Taubert setzt fatales Signal"

Aus Sicht der Liberalen entwertet die Nominierung Königs den Demokratiepreis gleich bei seiner Einführung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Dirk Bergner, sagte hierzu: "Zivilcourage ist das eine. Das andere ist jedoch, mit welchen Mitteln sie ausgetragen wird." Ihn persönlich mache es auch als Christ betroffen, wenn ein Jugendpfarrer mit einem Transparent draußen herumziehe, das die Aufschrift trägt "Hauptsache, es knallt." "Solche Auftritte haben mit Zivilcourage nicht mehr viel zu tun, mit Toleranz, der Akzeptanz von Meinungsvielfalt und Demokratie schon gleich gar nicht.", so Bergner weiter.

Besonders problematisch ist in seinen Augen, eine solche Nominierung vorzunehmen, während ein ordentliches Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen sein, "in dem es immerhin nicht um eine Bagatelle geht." Dass das Sozialministerium unter Heike Taubert (SPD) eine solche Entscheidung treffe, zeige aber auch, wo die Hausherrin, die selbst Mitglied der Jury sei, selbst stehe und wes Geistes Kind sie sei, kritisiert der Liberale: "Die Ministerin setzt ein fatales Signal". Einsatz für Demokratie müsse das klare Bekenntnis zu Gewaltfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz beinhalten. "In diesem Sinne hätte es gewiss unzweifelhaftere Kandidaten gegeben", so Bergner abschließend.



14.06.2013